Niels Annen

(...) Der SPD-Bundestagsfraktion ist der Kampf gegen Korruption sehr wichtig, was wir auch mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruptiongezeigt haben. Mit diesem Gesetz werden wir Schmiergeldzahlungen in der Wirtschaft künftig besser bestrafen können und damit Korruption deutlich erschweren. (...)

(...) Tatsächlich haben wir Abgeordnete der SPD-Bundestagfraktion mit dem verabschiedeten Gesetz Fracking wie in den USA in Deutschland verboten. Zur Einschätzung des Erfolges empfehle ich die Kommentare in der Süddeutschen Zeitung und der TAZ vom 21. (...)

(...) Ja, ich habe für das Verbot des unkonventionellen Frackings gestimmt. Dir Gründe verrate ich Ihnen gerne: Die jetzt gefundene Regelung zum Fracking ist in meinen Augen ein Riesenerfolg und der Durchbruch nach jahrelangen Verhandlungen. Dieser wurde erreicht mit Hilfe eines großen Engagements der Zivilgesellschaft und vieler Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe mich beim Bundesinstitut für Risikobewertung erkundigt: nach deren Antwort liegt bei der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland kein Vitamin D-Mangel vor. Jedoch erreichen fast 60 Prozent der Bundesbürger die wünschenswerte Blutkonzentration des Markers 25-Hydroxyvitamin D von 50 Nanomol pro Liter nicht. (...)

(...) Eine Wahlrechtsreform strebt die SPD aus mehreren Gründen an. Einer davon ist, dass wir die Demokratie stärken und die Wahlbeteiligung erhöhen wollen; ein Konzept mit entsprechenden Handlungsempfehlungen finden Sie in diesem Papier des Parteivorstandes: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Parteispitze/Beschluss_Parteivorstand_Leitantrag_Demokratie.pdf (...)

(...) Ein undifferenziertes Verbot, wie von Grünen und Linken gefordert, konnte sich auch im Bundesrat nicht durchsetzen, obwohl Grüne und auch Linke an zahlreichen Landesregierungen beteiligt sind. Auch in den Ländern, in denen sie Verantwortung tragen wurde bislang nirgends ein generelles Förderverbot für bereits vorhandene Fördermethoden ausgesprochen. (...)