Ich bin Parteimitglied be den GRÜNEN und würde gerne verstehen: Was war Ihr Grund gegen das Mercosur Abkommen zu stimmen?
Alle 5 Volt Abgeordneten (2 aus den Niederlanden und 3 aus Deutschland) haben für Mercosur (oder gegen die Weiterleitung an den EuGH) gestimmt.
Volt hat im derzeitigen globalen Kontext alle Vorteile und Nachteile im Detail abgewogen und sich für die verstärkten Handelsbeziehungen mit Mercosur entschieden.
Eine rechtliche Überprüfung könnte nach Verabschiedung ggf. beim rebalancing sinnvoll sein. Aber jetzt wäre es Zeit, dass das Parlament Farbe bekennt und über Mercosur abstimmt, statt der Entscheidung aus dem Weg zu gehen und eine politische Entscheidung hinter dem Gerichtshof zu verstecken.
Weitere Fragen an Nela Riehl
Die fünf Volt-Abgeordneten im Europaparlament haben gegen die Verzögerung gestimmt.
Eine offizielle EU-Rangliste der Windstromkosten in allen 27 Mitgliedstaaten gibt es derzeit nicht. Aber Vergleichsdaten, die Unterschiede verdeutlichen.
Ja, ich befürworte ein generelles Tempolimit auf Autobahnen — Die Argumente dafür sind sachlich und überzeugend.
Daher wäre eine sachliche und unvoreingenommene Bewertung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie aus meiner Sicht begrüßenswert