Frage an Monika Hohlmeier von Edwin M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Hohlmeier,
ab dem Jahr 2014 soll die EU-Förderung der Regionen überprüft bzw. neu geregelt werden. Besonders geht es darum den bisherigen Status beizubehalten, oder gezielt stukturschwache Räume zu fördern und, im Gegensatz dazu, die Metropolförderung dafür zurückzufahren.
Oberfranken wird, vor allem im Vergleich zu Oberbayern, immer benachteiligt. Eine Zonenrandförderung gibt es nicht mehr. Eine gezielte Förderung durch die EU ist daher unerläßlch.
Bitte teilen Sie mir mit wie Sie, als unsere Abgeordnete, sich für unsere fränkische Heimat einsetzen? Wieviel Geld glauben Sie in Brüssel für Oberfranken einfordern zu können? Oder sollen wieder nur die Großstädte - vor allem München, eine der reichsten Regionen in Deutschland - gefördert werden?
Schließlich wird auch im bayerischen Landtag darüber bereits beraten (Drs 16/3302).
In Erwartung einer Antwort verbleibe ich fränkisch verbunden
mit freundlichen Grüßen
Edwin Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
in Europa gibt es eine Vielzahl von Förderprogrammen, wobei genau zwischen Mitteln im Rahmen der Strukturpolitik und solchen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zu unterscheiden ist. Erstere bekommen Regionen in der ganzen Europäischen Union, allerdings haben die Fördersätze unterschiedliche Höhe. Am höchsten sind die Fördersätze vorrangig in den neuen Mitgliedsstaaten, aber auch beispielsweise in Teilen Spaniens, Griechenlands, und Englands, sowie in den ostdeutschen Ländern. Damit will die EU ihr Hauptziel erreichen: Die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts durch den Abbau der Ungleichgewichte zwischen den wirtschaftlich stärkeren und schwächeren Regionen in allen Mitgliedsstaaten und die Stärkung von Regionaler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Die Mittel dazu stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Schwerpunktförderungen in Bayern betreffen nicht München, sondern vorrangig mittelständische Betriebe in ländlichen Regionen.
Die Förderung der so genannten Gemeinschaftsaufgabe (GA) hat die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zum Ziel und kommt speziell strukturschwachen Regionen zu Gute, in Deutschland sind das auch die Gebiete an der ehemaligen Grenze zum eisernen Vorhang. Die Fördersätze in einem C-Fördergebiet liegen bei 20 bis 40 Prozent, zu diesen Gebieten zählen in Oberfranken Kronach, Kulmbach, Stadt und Landkreis Hof, Wunsiedel und Teile des Landkreises Coburg.
In D-Fördergebieten werden kleine Unternehmen mit bis zu 20 Prozent und mittlere Unternehmen mit bis zu 10 Prozent gefördert. Sonstige Betriebsstätten erhalten etwas niedrigere Fördersätze. In diese Kategorie fallen Lichtenfels, Stadt und Landkreis Bayreuth, sowie Teile des Landkreises Coburg und die Stadt Coburg.
Sie sehen also, dass Oberfranken sowohl im Bereich der Strukturpolitik, als auch bei den Gemeinschaftsaufgaben im Gegensatz zu München nicht benachteiligt, sondern sogar besser gestellt wird. Weite Teile Südbayerns und damit auch München bekommen keine Förderung aus Töpfen der GA.
Im Gegensatz zur vielfachen öffentlichen Annahme ist beispielsweise der Arbeitsamtsbezirk Forchheim eine wirtschaftlich und sozial starke Region. Die Arbeitslosenquote liegt in der heutigen schwierigen wirtschaftlichen Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise im März bei 4,7 Prozent und somit im absoluten Spitzenfeld. Die Forchheimer Arbeitslosenquote liegt damit auch unter dem bayerischen Durchschnitt von 5,3 Prozent. Dies haben wir tatkräftigen oberfränkischen Unternehmerinnen und Unternehmern, innovativen Fachexperten und Wissenschaftlern, einsatzfreudigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und fleißigen Bäuerinnen und Bauern zu verdanken und ist auch auf die zunehmend gute Infrastruktur Oberfrankens mit einem attraktiver werdenden Standort zurück zu führen. Auch die oberfränkischen Kammern lassen nichts unversucht um den oberfränkischen Standort zu stärken.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Hohlmeier
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