Rieken
(...) Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten. (...)
Sehr geehrter Herr Resch,
(...) http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerKulturundMedien/kultur/kulturgutschutz/_node.html;jsessionid=62E5353A44224693AB6E8AF7A365A597.s1t1 Dort finden Sie nicht nur den Referentenentwurf, sondern auch weitere rechtliche Grundlagen wie die EU-Verordnung über die Ausfuhr von Kulturgütern, um sich über aktuell geltendes EU-Recht informieren zu können. (...)
(...) Das geschieht über schriftliche Hinweise, aber auch durch Gespräche mit Gruppen, die vom neuen Gesetzentwurf betroffen sind. Zu solchen Konsultationen sind auch Vertreter der Paläontologie eingeladen worden. (...)
(...) Auf der Internetpräsenz der Bundesregierung werden sogar die Auswirkungen für verschiedene Gruppen konkret beschrieben. Explizit berücksichtigt wurde dabei zum Beispiel auch die Situation der Münz- und Briefmarkensammler. Diese Sammlung von Fragen und Antworten finden Sie hier: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 11.10.2015. Der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Zu diesem Zeitpunkt ist es Verbänden, Vereinen und weiteren interessierten Akteuren möglich, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen. (...)
