Rieken
(...) Mai 2016. Dort habe ich dargelegt, dass die grundlegenden Regeln rechtsstaatlicher Verfahren, auf die wir zurecht so stolz sind, auch bei Abschiebungen zum Tragen kommen. (...)
(...) Zusätzlich bedarf es einer ausgewogenen Ernährung mit Lebensmitteln, die Fisch, Milch oder angereicherte Speisefette enthalten. Bei uns in Deutschland sind schwere Vitamin-D-Mangelerscheinungen eher selten. Allerdings können Mangelerscheinungen bei Personengruppen auftreten, bei denen die Haut weniger in der Lage ist, Vitamin D zu produzieren. (...)
(...) Insgesamt glaube ich, dass wir es bisher ganz gut vermocht haben, einen angemessenen Ausgleich zwischen den Generationen und ihren spezifischen Interessen und Bedürfnissen zu finden. Richtig ist, dass wir angesichts der demographischen Entwicklung in unserem Land vorausschauend handeln müssen, um Entwicklungen zu vermeiden, die einzelne Generationen ungebührlich belasten. (...)
(...) Was wiederum die Durchsetzung der Ausreisepflicht betrifft, muss zunächst angemerkt werden, dass diese in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt. Das Land Berlin gehört dabei zu jenen Bundesländern, in dem sich im Bundesvergleich wenige abgelehnte Asylbewerber aufhalten, ohne abgeschoben zu werden. (...)
(...) Ich halte die Einführung solcher Tests nicht für sinnvoll. Damit würden die von Ihnen benannten Personengruppen unter Generalverdacht gestellt. Ich weise freundlich darauf hin, dass die von Ihnen als Vergleichsmaßstab genannten Gruppen (KFZ-Fahrer, Piloten, Kapitäne) sich aus guten Gründen vor der Ausübung ihrer Tätigkeiten solchen von Ihnen vorgeschlagenen flächendeckenden Tests in der Regel nicht unterziehen müssen. (...)
(...) Die Zusammenarbeit mit der Designwirtschaft und den Verbänden wurde intensiviert. So fand beispielsweise im November 2015 ein großer europäischer Kongress unter dem Motto „Design.Innovation.Europe“ im BMWi statt. (...)
