Frage an Monika Griefahn von Gabriel P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
hallo frau griefahn,
gerne nutze ich dieses forum um sie als meine mögliche vertreterin im bundestag zu kontaktieren und ihnen eine frage zu stellen.
fast täglich sind wir über immer neue nachrichten aus dem nahen osten konfrontiert. was ist ihre meinung über die situation? haben sie ideen, lösungsvorschläge?
mit freundlichem gruß,
petzold
Sehr geehrter Herr Petzold,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich sehe den Nahostfriedensprozess momentan wieder auf einem besseren
Weg. Dafür stehen die Entwicklungen der letzten Zeit wie
1. die Entscheidung der israelischen Regierung, sich aus dem Gazastreifen und Teilen der nördlichen Westbank zurückzuziehen,
2. die Wahl von Mahmud Abbas am 09. Januar 2005 zum neuen palästinensischen Präsidenten nach dem Tod von Präsident Arafat am 11. November 2004,
3. die Bildung einer neuen Koalitionsregierung in Israel unter Einschluß der Arbeitspartei am 10.Januar 2005 und
4. die Bekräftigung der neuen US-Administration - insbesondere der neuen Außenministerin Rice -, sich verstärkt für Fortschritte im Nahostfriedensprozess engagieren zu wollen.
All dies lässt darauf hoffen, dass uns die kommenden Monate der Roadmap-Umsetzung dem Fernziel eines palästinensischen Staates näherbringen, der Seite an Seite mit Israel in Sicherheit und anerkannten Grenzen existiert. Es ist mittlerweile international anerkannt, dass es zu dieser Zwei-Staaten-Lösung keine realistische Alternative gibt, um diesen jahrzehntelangen Konflikt dauerhaft und friedlich zu beenden.
Das Ziel zu einem nachhaltigen Frieden, dessen Zustandekommen große positive Auswirkungen auf die Stabilität in der ganzen Region (inklusive Iran und Irak) hätte, kann nur über den Weg eines eigenständigen Staat für die Palestinenser gehen. Dafür halte ich das starke Engagement der USA für äußerst wichtig.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn
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