Frage an Monika Griefahn von Ilona V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wieso soll mit der Linken in den Ländern ein Bündnis eingegangen werden? Hat man alles
vergessen für was die Linke (PDS früher SED) in der DDR verantwortlich war!?
Sehr geehrte Frau Volmer,
vielen Dank für Ihre Frage. Der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier hat mehrmals ganz klar gesagt, dass es unter seiner Führung auf Bundesebene keine Koalition mit der Linken geben wird. Dabei spielt natürlich auch der von Ihnen angesprochene Punkt, der in Teilen der Linkspartei noch immer nicht angemessen verarbeiteten DDR-Vergangenheit und ebenso die daraus resultierende politische Verantwortung der damaligen SED / PDS eine Rolle.
Auf Ebene der Bundesländer sehe ich die Situation allerdings etwas anders. Es ist richtig, dass die dort Verantwortlichen der SPD selbst über Koalitionen entscheiden können aber kann auch gleichzeitig immer von den handelnden Personen abhängig sein (siehe Berlin). Meiner Meinung nach sollte das zuallererst nach inhaltlichen Faktoren geschehen. Ich denke, in vielen Fällen ist auch eine Zusammenarbeit mit der FDP schwierig. Diese tritt für ein "weiter so" bei den Kapitalmärkten ein, obwohl genau hier die Ursachen für die Finanz- und Wirtschaftskrise zu suchen sind.
Mit den besten Grüßen
Monika Griefahn
Weitere Fragen an Monika Griefahn
(...) Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion werde ich mich auch in der nächsten Legislaturperiode weiter intensiv für eine nachhaltige Milcherzeugung in Deutschland einsetzen. Ich persönlich setze mich außerdem ganz besonders dafür ein, dass wir den ökologischen Landbau verstärken. (...)
(...) Ich bin dafür, dass die Nährwertangaben auf Lebensmitteln z.B. durch eine Ampelkennzeichnung besser sichtbar gemacht werden. (...) So kann unter anderem Krankheiten wie Adipositas vorgebeugt werden, die durch eine falsche Ernährung herbeigeführt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kenne den Appell zur Vermögensabgabe und finde das eine beispielhafte Initiative. Sie zeigt, dass es viele Vermögende gibt, die nicht nur sich selbst die nächsten sind, sondern gerade in der Krise Verantwortung für die Gesellschaft und für Schwächere übernehmen wollen. (...)
(...) Wir brauchen ein solidarisch organisiertes Gesundheitssystem, in dem alle den Zugang zu notwendigen medizinischen Leistungen erhalten und am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Das können wir mit der Einführung der Bürgerversicherung erreichen. (...)