
 Antwort 28.09.2023 von Mirjam Glanz   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Regelung für Bürgerentscheide auf (kommunaler Ebene) wurde 2018 angepasst.

Mirjam Schmidt

Die Regelung für Bürgerentscheide auf (kommunaler Ebene) wurde 2018 angepasst.


Wir Grünen sind der Meinung, dass es eines auskömmlichen Grundeinkommens bedarf, dass das Existenzminimum und die soziokulturelle Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft möglich macht

Daher lehnen ich und meine Partei den zehnspurigen Ausbau ab.