Berlin Wahl 2016
Michail Nelken
Frage an
Michail Nelken
DIE LINKE
  • Frage
  • Antwort

(...) Die LINKE hat in ihrem Gutachten von 2013 (Heiko Hilker: "Aktuelle Diskussionen zur Umsetzung des Rundfunkbeitrag") unter anderem gefordert, dass fuer ausschliessliche Radionutzer bzw. Nutzer internetfaehiger PCs lediglich ein Drittel des Rundfunkbeitrags zu zahlen sind. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
24. August 2016

(...) Zu Ihrer Frage wie im Falle von Gebührenreduzierung oder Freistellung von der Gebührenpflicht aus sozialen Gründen, der Einnahmeausfall kompensiert werden soll, kann ich Ihnen meine Position erläutern. Denn das ist eine grundsätzliche Frage bei allen Formen von Gebühren, Entgelten, Beiträgen etc., die Bund, Länder und Kommunen erheben. (...)
Berlin Wahl 2016
Michail Nelken
Frage an
Michail Nelken
DIE LINKE
  • Frage
  • Antwort

(...) Dies hat sich jedoch geändert zum Einen durch die Aussage des Herrn Ramelow zum Medientreffpunkt Mitteldeutschland Zitat: "Wenn wir das Wort 'Zwangsabgabe' negativ konnotiert stehenlassen, dann stellen wir alles infrage, was die Bundesrepublik Deutschland ausmacht" zum Anderen durch die grundsätzliche Haltung der Linken zum derzeitigen Rundfunkbeitragsmodel (u.a. http://www.linksfraktion.de/interview-der-woche/der-neue-rundfunkbeitrag-ungerecht/ ) Hier kämpft man zwar für eine bessere Verteilung der Last, aber berücksichtigt weiterhin nicht die Nichtnutzer des Rundfunkes. Damit meine ich im Speziellen die Menschen, die bewusst auf lineares TV Format verzichten aber dennoch zur Zahlung gezwungen werden. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
15. August 2016

(...) haben ihre Frage allerdings auch allgemeiner, gesellschaftspolitisch formuliertund zum Aufhänger die Kritik von Bodo Ramelow am Kampfbegriff „Zwangsabgabe“ in diesem Zusammenhang gemacht. (...)