Michaela Noll

Sehr geehrter Herr Falk,

vielen Dank für Ihre Mail vom 14. September 2007.

(...) Wie Sie zu Recht schreiben, ist die Reform der Erbschaftssteuer geplant. Insofern bleibt es abzuwarten, wie sich diese Reform auf die einzelnen Personengruppen und Bereiche der Wirtschaft auswirken wird. (...)

(...) Verweisen möchte ich aber auf den „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/ Aids-Bekämpfungsstrategie“ der Bundesregierung, die hierdurch versucht, einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Milleniumentwicklungsziele zu leisten. Nähere Informationen finden Sie in der Drucksache 16/ 4650, die Sie auf der Homepage www.bundestag.de abrufen können. (...)

(...) Der Bundestagspräsident hat den Fraktionen empfohlen, „das Verhältnis zwischen Bezügen und Versorgung der Abgeordneten neu zu justieren“ (Tagesspiegel vom 02. April 2006). (...)

(...) h., dass diese nicht in der Lage sind, sich selbst zu unterhalten. Die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern setzt beim Kind auch die Leistungsfähigkeit zur Unterhaltszahlung voraus, wobei die Grenze der Zahlungsverpflichtung beim sog. Selbstbehalt liegt, dessen Höhe nach der "Düsseldorfer Tabelle" bestimmt wird. (...)