Wir fordern Technologieoffenheit in der Entwicklung der Mobilität. Einseitige Subvention der Elektromobiltät verhindert dies und kann zum Boomerang werden.
Die EZB (Europäische Zentralbank) hat innerhalb der Eurozone für Geldwertstabilität zu sorgen. Sie hat kein Mandat für fiskalpolitische Aktivitäten.
Die LKR hat das System der sozialen Sicherungssysteme neu gedacht. Unserer Lösung "SAFE" unfasst die Bereiche Steuern; Arbeit, Familie und Existenzsicherung.
Der Westen hat Glaubwürdigkeit verspielt. Die Aufnahme von Menschen muss geregelt erfolgen und die Regeln des subsidiären Schutz müssen auch hier gelten.
Defizite wurden in der Pandemie erkannt. Es muss schnell gehnadelt werden. Breitbandversorgung und sinnvolle Regelungen sind nötig, um den Bereich zu optimieren
Deutschland fällt als viertgrößte Volkswirtschaft große Veantwortung zu, dieser ist man häufig nicht gerecht geworden. Die Bundewehr muss optimiert werden.