Michael Simon

SPD

Abgeordneter Rheinland-Pfalz

40 %

2 / 5 Abgeordneter Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz Wahl 2021

Wahlkampfpositionen
von Michael Simon

Antwort Status

Frage von Lorenz J. • 03.01.2024

Werden Sie sich für die Einführung einer pauschalen Beihilfe für freiwillig gesetzlich versicherte Beamte einsetzen?

Antwort ausstehend von Michael Simon

SPD

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Frage von Stefan B. • 22.09.2023

Das Bundesverfassungsgericht kann auf Antrag des Bundestags, der Bundesregierung oder des Bundesrats ein Parteiverbot der AfD prüfen. Würden Sie den Antrag auf Prüfung unterstützen?

Antwort von Michael Simon

SPD • 22.09.2023

Ich unterstütze ein Verbot, wenn dies vorab eingehend geprüft ist.

Frage von Anka G. • 06.09.2023

Unterstützen Sie das Vorhaben, über die Landesregierung im Bundesrat einen Verbotsantrag zur AfD zu stellen?

Antwort von Michael Simon

SPD • 06.09.2023

Einen Verbotsantrag unterstütze ich nach vorheriger gründlicher Prüfung.

Frage von Nadine E. • 12.10.2022

Was sind die aktuellen politischen Vorgehensweisen, um Betroffenen von Post Covid, Post Vac und ME/CFS zu unterstützen? Was wird getan, um nach Behandlungen, Therapien, Medikamenten etc. zu forschen?

Antwort ausstehend von Michael Simon

SPD

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Frage von Oliver M. • 12.05.2022

wir würden gerne wissen, ob Sie einer Gesetzesinitiative für ein vollständiges Handelsembargo gegen Russland unterstützen bzw. auf den Weg bringen werden.

Antwort ausstehend von Michael Simon

SPD

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