Michael Schweiger
DIE GRÜNEN

Frage an Michael Schweiger von Nezva Xhgfpuxr bezüglich Soziale Sicherung

16. Februar 2011 - 16:39

Sehr geehrter Herr Schweiger,

ich hätte gern gewusst, wie Sie zum Thema "Wegfall des Weihnachtsgeldes" für die hamburgischen Beamten stehen!

Mit freundlichem Gruß

Kutschke

Frage von Nezva Xhgfpuxr
Antwort von Michael Schweiger
17. Februar 2011 - 11:54
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 14 Minuten

Sehr geehrter Herr Kutschke,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal möchte ich vorausstellen, dass sich die GAL für die volle Übernahme der Ergebnisse von Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst auch für den Beamtenbereich einsetzt.

Trotzdem bleibt die Notwendigkeit, im Betriebshaushalt zu sparen, auch in der nächsten Legislaturperiode bestehen, unabhängig von den eventuell sich neu formierenden politischen Mehrheiten. Hier ist m. E. Ehrlichkeit aller Parteien vonnöten. Falls das Thema Einsparungen beim Weihnachtsgeld erneut auf den Tisch kommt, muss die Ausgestaltung des bisher angedachten Modells überprüft und überarbeitet werden, damit die betroffenen Beamtinnen und Beamten nicht zu stark belastet werden. Hier sehen wir Änderungsbedarf, denn Beamte dürfen nicht überproportional belastet und die Attraktivität Hamburgs als öffentlicher Arbeitgeber darf nicht gefährdet werden.

Mit herzlichem Gruß
Michael Schweiger