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Michael Schweiger
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Frage von Thilo B. •

Frage an Michael Schweiger von Thilo B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schweiger,

durch welche kurzfristigen Maßnahmen können die kleinen und mittleren Gewerbetreibenden im Wahlkreis 12 gestärkt werden? Vielen Dank für Ihre Beantwortung.

MIt freundlichen Grüßen
Thilo Bock

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bock,

vielen Dank für Ihre Frage. Im Rahmen des (Hamburger) Konjunkturprogrammes wurde ein ganzes Maßnahmebündel zur Stärkung des Mittelstandes auf den Weg gebracht. Schauen Sie hierzu gerne in die entsprechende Drucksache 19/2250 in der Parlamentsdokumentation. Einige Aspekte möchte ich aber noch einmal dezidiert herausstellen, da diese eben auch sehr kurzfristig greifen können: 1. Das Handwerk erhält die Chance, sich aktiver und wettbewerbsfähiger am Markt der öffentlichen Ausschreibung zu beteiligen indem die hierfür notwendigen kleinen Losausschreibungen bis zum Jahresende verlängert wurden. Gleiches gilt für die Wertgrenzen, die ebenfalls zu Gunsten von kleinen und mittelständischen Betrieben abgesenkt wurden. Die Bürgschaftsgemeinschaft Hamburg verfügt über eine Reihe an zielgerichteten Maßnahmen, die ebenfalls kurzfristig angelegt sind. Informieren Sie sich gerne direkt unter http://www.bg-hamburg.de/cms_de-sta_art-470-3-4/Home.html
Der von der Behörde für Wirtschaft und Arbeit eingerichtete sogenannte Feuerwehrfonds soll in die Krise geratene kleine und mittelständische Unternehmen bei notwendigen Reorganisationsprozessen und Finanzierungslücken unterstützen. Gleichwohl bleibt für viele Klein- und Mittelständische Betriebe die Förderstruktur komplex und in Teilen auch schwer durchschaubar. Hier streben wir Grüne eine grundsätzliche Aufgabenkritik zu Gunsten von möglichen Neuordnungen nach dem AKV-Prinzip (Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung)

Herzlichst Ihr
Michael Schweiger