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Michael Gerdes
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Frage an Michael Gerdes von Gerrit D. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Gerdes,

durch Ihre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands einerseits, aber auch als Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales möchte ich Ihnen gerne folgende Fragen stellen:

- Sind die derzeit geltenden Gesetze zu "Hartz IV" Ihrer Ansicht nach sozial, demokratisch
und mit der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vereinbar?

- Was für eine Meinung vertreten Sie in Bezug auf die möglichen Sanktionen für Bezieherinnen
und Bezieher von Hartz IV?

Ich möchte Sie bitten Ihre ganz persönliche Meinung, und nicht die Ihrer Partei, darzulegen.

Vielen Dank!

Frage von Gerrit D. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Depner,

beim Thema Sanktionen kommt es auf die richtige Balance an. Die Maßnahmen dürfen nicht überzogen sein. Wir sind und bleiben ein Sozialstaat. Das heißt, es gibt Dinge, die wir als Staat bzw. Solidargemeinschaft gewährleisten müssen. Dazu gehören Nahrung, Unterkunft, Kleidung und der Zugang zu medizinischer Hilfe. Grundsätzlich ist mir daran gelegen, Teilhabe zu ermöglichen. Jeder sollte die Chance erhalten, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen und für sich selbst zu sorgen. Als Politiker müssen wir alles dafür tun, dass Menschen gar nicht erst in die Langzeitarbeitslosigkeit hinein geraten. Gute Arbeit ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Gerdes, MdB

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