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Michael Frisch
AfD
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Guten Tag Herr Frisch, warum werden die Bundestagsmitglieder immer mehr und was tut die AfD gegen diese Entwicklung ?

Welche politische Kraft könnte dieser Entwicklung Einhalt gebieten?
Würde mich gerne dazu engagieren.

Frage von Dietmar K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 10 Stunden 28 Minuten

Hallo Herr K.,

auch wenn Ihre Frage keiner landespolitischen Zuständigkeit unterliegt, beantworte ich Sie gerne.

Die AfD hat schon 2019 im Bundestag einen Antrag dazu eingebracht, der damals abgelehnt wurde, aber in seinen Grundzügen dann später von der Ampel übernommen wurde: 

"Die AfD fordert Fraktion in ihrem abgelehnten Antrag (19/14066) die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der bei Erhaltung der derzeitigen Wahlkreise das Prinzip einer personalisierten Verhältniswahl beibehält und sicherstellt, dass die gesetzlich festgelegte Regelgröße des Bundestags von 598 Abgeordneten „unterschritten oder zumindest eingehalten wird“.

Auch sollte der Gesetzentwurf laut Vorlage gewährleisten, „dass eine Partei in einem Bundesland höchstens so viele Direktmandate erhält, wie es dem Zweitstimmenanteil der Partei in dem Land entspricht“. Beibehalten werden sollte nach dem Willen der Fraktion, „dass für den Fall, dass eine Partei durch den Zweitstimmenanteil mehr Mandate zustehen, als sie Direktmandate errungen hat, diese über den Zugriff auf die Landesliste besetzt werden“. Ferner sollte der Gesetzentwurf dem Antrag zufolge das personale Element der Verhältniswahl stärken, „indem dem Wähler mehrere Zweitstimmen gegeben werden und damit die Möglichkeit, einzelne Bewerber zu kennzeichnen, mit der Folge, dass die Reihenfolge der Bewerber auf der Landesliste verändert wird“. (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-bundeswahlgesetz-667202)

Stephan Brandner: AfD wirkt – Koalition übernimmt AfD-Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags

Berlin, 18. Mai 2022. Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein die Zweitstimmen über die Anzahl der Abgeordneten bestimmen. Wahlkreis- also sogenannte Direktmandate sollen nur so viele Kandidaten erhalten, wie sich aus der Anzahl der Zweitstimmen ergibt.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, stellt klar, dass es das oberste Ziel sein müsse, endlich eine deutliche Verkleinerung des Bundestages zu erreichen. Das aufgeblähte Parlament in seiner jetzigen Form könne nicht weiterhin so hingenommen werden.
„Wir freuen uns, dass die Ampel-Koalition unseren Vorschlag, den wir schon in der letzten Legislaturperiode präsentiert haben, übernommen hat. Auf diese Weise lässt sich die Verkleinerung des Bundestages schnell und rechtssicher erreichen. Wünschenswert wäre gewesen, schon vor der letzten Wahl das Wahlrecht entsprechend zu reformieren, sodass dem Steuerzahler der heutige Rekord-Bundestag erspart geblieben wäre.
Dennoch freut uns, dass wir als AfD hier die Grundlage für eine schleunige Wahlrechtsreform legen konnten“, stellt Stephan Brandner fest.
(https://www.afd.de/stephan-brandner-afd-wirkt-koalition-uebernimmt-afd-vorschlag-zur-verkleinerung-des-bundestags/)

Beste Grüße aus Trier nach Trier
Michael Frisch

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