Michael Brand
CDU
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Frage von Hyevpu Znedhneqg an Michael Brand bezüglich Internationales

# Internationales 13. Nov. 2016 - 11:37

Sehr geehrter Herr Brand,

wie begründen und rechtfertigen sie die bundesstaatliche Unterstützung der Kandidatin Hillary Clinton im US Wahlkampf? http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/hillary-clinton-und-ihre-spender-d...

Von wem hat die Bundesreigierung das Mandat,so unverantwortlich zu handeln? Ist dieses Vorgehen rechtlich erlaubt?

gez.
Ulrich Marquardt

Von: Hyevpu Znedhneqg

Antwort von Michael Brand (CDU) 15. Dez. 2016 - 08:28

Sehr geehrter Herr Marquardt,

Sie haben mich sowohl über abgeordnetenwatch.de als auch direkt in obiger Angelegenheit angeschrieben.

Zur Klärung des Sachverhalts habe ich mich an Dritte gewandt. Sobald ich weitere Informationen habe, melde ich mich gerne direkt bei Ihnen.

Mit besten Grüßen

Michael Brand

Ergänzung von Michael Brand (CDU) 21. Dez. 2016 - 16:47

Sehr geehrter Herr Marquardt,

seit heute liegt mir die Antwort der „Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ vor, aus der hervorgeht, dass die Darstellung in manchen öffentlichen Medien zumindest als stark verkürzt, wenn nicht gar als irreführend bezeichnet werden muss.

Im Folgenden finden Sie eine kurze Zusammenstellung der GIZ zum Sachverhalt – die GIZ hat auch aktiv auf Ihrer Website informiert: https://www.giz.de/de/html/41608.html:

„Die GIZ hat der Clinton Foundation keine Mittel oder Spenden zur Verfügung gestellt, mit denen der US-Wahlkampf von Hillary Clinton finanziert wurde. Vielmehr hat die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der Clinton Development Initiative (CDI) ein Projekt in Malawi umgesetzt, das die Gesundheit von 500.000 Menschen verbessert hat.
Die Kooperation hat 2013 begonnen und lief bis Ende Mai 2016. Der deutsche Beitrag zum Projekt beträgt 2,4 Millionen Euro. Es handelt sich um einen zweckgebundenen Beitrag, der über die GIZ abgewickelt wird. Die CDI ist für die Umsetzung des Projekts zuständig und hat diese Mittel beispielsweise dafür eingesetzt, Gesundheitszentren zu bauen und auszustatten sowie Gesundheitsfachkräfte zu schulen. Sie ist gegenüber der GIZ zur Rechenschaft über die korrekte Verwendung der Mittel verpflichtet.
Die Zusammenarbeit mit der Clinton Development Initiative in Malawi erfolgte in Kooperation mit dem malawischen Gesundheitsministerium. Mit dem gemeinsamen Projekt haben rund eine halbe Million Menschen im ländlichen Malawi Zugang zu essenziellen Gesundheits-, HIV/AIDS- und Ernährungsdiensten erhalten.“

Sehr geehrter Herr Marquardt, diese Informationen stelle ich Ihnen gerne zur Verfügung und hoffe einen Beitrag zur Klärung des Sachverhalts geleistet zu haben.

Es grüßt Sie herzlich mit den besten Wünschen für ein gesegnetes Weihnachtsfest,
Michael Brand