Michael Brand
CDU
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Frage von Hjr Fpuzvrqrpxr an Michael Brand bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Apr. 2013 - 11:05

Sehr geehrter Herr Brand,

Sie hielten sich mit einer Delegation des Ausschusses für Menschenrechte vom 8. bis 12. April in Nepal auf.

Sie hatten dort einige wichtige Termine wahrzunehmen.

Meine Fragen als interessierter Staatsbürger in einer Demokratie, wo ohne Transparenz keine Demokratie möglich ist:

(1) wie oft wurde Nepal in der Vergangenheit besucht?
(2) da es heutezutage Internet und Email gibt, könnte man meinen, Reisen und persönliche Begegnungen seien nur noch notwendig in ganz wenigen Ausnahmefällen, alles andere ist mit modernen Kommunikationsmitteln zu schaffen.
(3) wen hat Ihre Gruppe in Nepal getroffen und über was wie lange mit denjenigen gesprochen?
(4) Ihre Protokolle über Gespräche, Gesprächspartner und Reise möchte ich gerne einsehen
(5) an wen gehen ihre gewonnenen Erkenntnisse nach Ihrer Reise?
(6) aus welchen Gründen wurde die Reise gemacht und wer hat sie abgesegnet?
(7) wo in Nepal waren Sie und wo haben Sie gewohnt (Hotels, u.ä.)
(8) wurden nepalesischen Stellen finanzielle Versprechungen gemacht und wenn, für was?
(9) Namentlich interessieren mich ...
a. Vertreter der Zivilgesellschaft
b. NOG
c. Menschenrechtsverteidigern
d. Frauenrechtle
(10) Kosten der Reise

Ich engagiere mich in Nepal privat seit 2007 und habe ein großes Interesse, neue Erkenntnisse zu gewinnen. Mein Patenkind studiert in Deutschland, auch er ist interessiert, was deutsche Stellen in Nepal verändern können mit ihren Gesprächen.

Am 9.5.2013 werde ich für 2 Monate nach Nepal reisen und mit Ihren Informationen sicher den einen oder anderen Nepalesen treffen können.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Schmiedecke

Von: Hjr Fpuzvrqrpxr

Antwort von Michael Brand (CDU)

Sehr geehrter Herr Schmiedecke,

Plattformen wie „abgeordnetenwatch“ wollen den Dialog zwischen Abgeordneten und Internetnutzern unterstützen.
Ich meinerseits bitte um Unterstützung für die Haltung, Fragen über Plattformen grundsätzlich nicht mehr zu beantworten.

Mit anderen Kolleginnen und Kollegen teile ich die wachsende Skepsis, dass auch über abgeordnetenwatch zunehmend weniger ernsthaft konkrete Fragen gestellt werden als vielmehr auch die Plattform für Agitation und Propaganda instrumentalisiert wird.
Auch das ist in einer freien Gesellschaft legitim – aber ich muss, und ich möchte mich daran nicht beteiligen.

Meine Mailadresse ( michael.brand@bundestag.de ) ist ebenso öffentlich wie die Adresse der Plattform. Über diese Mail erreichen mich weit mehr Menschen als über Plattformen, und dies sogar direkt.

Jede Woche erreichen mit Hunderten von direkt an mich gerichteten Mails, Schreiben, Anrufen und Faxen, die von meinem Team und mir bearbeitet werden.

Noch mehr Menschen erreichen mich in der persönlichen Begegnung bei Hunderten von Veranstaltungen und Gesprächen vor Ort und auch in Berlin - diese Zahl geht in die Tausende jedes Jahr.

Zwei Bürgerbüros in meinem Wahlkreis stehen ebenfalls offen für die direkte Kontaktaufnahme; zudem stehe ich in eigenen Bürgersprechstunden zur Verfügung.

Dass mir bei dieser intensiven Arbeit der direkte Austausch und, wo immer möglich, die oft zeitaufwendige konkrete Hilfe wichtiger sein muss als das Verfassen von Antworten auf teils doch sehr plakative Fragen auf Internet-Plattformen, dafür bitte ich um Verständnis.

Konkrete Anliegen arbeite ich nach bestem Wissen und Gewissen ab. Meine Bitte an Sie: Für Anliegen kontaktieren Sie mich doch einfach direkt.

Bis dahin grüßt Sie herzlich

Ihr Michael Brand MdB

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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