Frage an Metin Hakverdi von Matthias M. bezüglich Finanzen
Guten Tag,
wie stehen Sie zum Thema ,,Gorch Fock"? Sollte dieses teure Unternehmen nicht besser eingestellt werden? Oder sind die Ausgaben in Millionenhöhe für Restaurierung und Betrieb nötig, um das 2%-Ziel für den Rüstungshaushalt zu erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
M. Meinberg
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Als Mitglied des Finanzausschusses ärgere ich mich ganz besonders über Steuerverschwendung. Projekte deren Finanzierung ein derartiges Ausmaß zu Lasten des Steuerzahlers annehmen, stellen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass mit ihren Steuern verantwortungsvoll umgegangen wird, auf eine harte Probe. Ich habe Ihre Anfrage an das federführende Verteidigungsministerium mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Sobald ich Antwort habe, melde ich mich wieder bei Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.