Melanie Huml
CSU
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Frage von Ervauneq Mjnamvtre an Melanie Huml bezüglich Verbraucherschutz

# Verbraucherschutz 20. Apr. 2010 - 19:02

Ehrenwerte Frau Dr. Huml,

warum sind nachweislich kriminelle Vorgänge, die die Gesundheit von uns allen, denn Rinder die ohne BSE-Test mit Hilfe von Behörden, wie dem LRA Bamberg, geschlachtet werden, stellen ein unkalkulierbares Infektionsrisiko dar, in einem Höchstmaß gefährden, für Sie ein fachliches Anliegen?

Wollen Sie diese Problematik etwa "aussitzen" oder haben Sie ein Problem damit Ihren vollmundigen Ankündigungen

Zitat:
"Sollte es gegen Mandatsträger bzw. Beamte zu konkreten Verdachtsmomenten hinsichtlich krimineller Machenschaften kommen, wird dem natürlich ebenso nachgegangen wie bei Privatpersonen. Bei Beamten würde kriminelles Handeln neben strafrechtlichen Konsequenzen auch disziplinarrechtliche Ermittlungen zur Folge haben."
http://www.abgeordnetenwatch.de/melanie_huml-512-11233--f238055.html#q23...

die entsprechenden und längst überfälligen Maßnahmen folgen zu lassen?

Gerne komme ich in diesem Zusammenhang dem Wunsch von Minister Brunner nach

Zitat:
"Bitte wenden Sie sich direkt an das für die Daten zuständige Staatministerium für Umwelt und Gesundheit."
http://www.abgeordnetenwatch.de/helmut_brunner-512-11191--f237771.html#q...

und fordere Sie hiermit auf mir hier öffentlich mitzuteilen, wo nachfolgende Rinder DE 1601170053 - DE 0981766590 - DE 0919638499 - DE 0982502886 - DE 0931480856 - DE 0930292409 - DE 0931261542 - DE 0931471317 - DE 0930079953 usw. (bei Bedarf) mit welchem BSE-Testergebnis (positiv o. negativ) geschlachtet wurden?

Lt. LRA Bamberg ist das Lebensende dieser Tiere beanstandungsfrei.

Sehen Sie und die Bayr. Staatsregierung dies genau so bzw. tolerieren Sie und die Bayr. Staatsregierung Rinderschlachtungen ohne den gesetzlich vorgeschriebenen BSE-Test?

MfG
R. Zwanziger

Von: Ervauneq Mjnamvtre

Antwort von Melanie Huml (CSU) 14. Jan. 2013 - 13:57

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

der Verbraucherschutz ist mir weiterhin ein wichtiges Anliegen. Hinsichtlich Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass die seit der BSE-Krise getroffenen Maßnahmen wirken. 2006 wurde in Bayern das bisher letzte Rind positiv auf BSE getestet, insgesamt gab es in Bayern 134 BSE-positiv getestete Rinder.
Selbstverständlich tolerieren wir auch in Zukunft keine Schlachtungen von Rindern im testpflichtigen Alter, derzeit bei Gesundschlachtungen 72 Monate und älter, ohne BSE-Test.

Ausführliche Informationen zur den BSE Untersuchungen finden Sie auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:
http://www.lgl.bayern.de/tiergesundheit/tierkrankheiten/tierkrankheiten_...

Mit freundlichen Grüßen

Melanie Huml, MdL