
ich habe in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. März 2022 für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt
Max Lucks
ich habe in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. März 2022 für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt
Es ist nun an der britischen Regierung, ihren Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention nachzukommen.
Das bestehende Transsexuellengesetz halte ich für ein menschenrechtspolitisches Desaster. Wir müssen es dringend durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen!
Persönlich halte ich nicht unbedingt das Weltwirtschaftsforum, sondern eine verfehlte internationale Wirtschaftspolitik, für das Problem. Es ist Politik, die Liberalisierungen, Wachstumsansätze und einen massiven Ressourcenverbrauch ermöglicht. Es ist Politik, die genau das ändern muss.
Bochum steht vor großen, finanziellen Herausforderungen angesichts der kommunalen Altschulden. Ich setze mich für eine Übernahme dieser durch den Bund ein.