(...) Unbestritten liegt die Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land durch Steuern und Abgaben über dem OECD-Durchschnitt, wenngleich sie die letzten zehn Jahre gesunken ist. Ich persönlich finde, es greift in der Sache zu kurz, den Blick lediglich auf die Kosten zu fokussieren. (...)
(...) das Kabinett (!) hat beschlossen, den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger zu streichen. Das gilt nicht für die Leistungen nach ALG II, weil dort für die Kosten der Unterkunft die Kommunen zuständig sind. (...)
(...) Besteuerung Reicher und Vermögender: Hätte ich an dieser Stelle gerne gesehen, war aber mit dem Koalitionspartner FDP nicht zu realisieren. (...)
(...) Ihre Anfrage macht mich zunächst einmal ratlos. (...) Sei´s drum, als einigermaßen literarisch interessierter und grundsätzlich auskunftsbereiter Zeitgenosse will ich denn auch diese Fragen beantworten. (...)
(...) Es wird dann keineswegs mehr bis 2012 dauern, bevor Sie über Ihre Daten Auskunft erhalten. Unabhängig davon ist aber auch das genannte ELENA-Verfahren in der Überarbeitung. Und das, diesen Ausruf der Erleichterung mögen Sie mir nachsehen, ist auch gut so. (...)
(...) Ich glaube aber auch, dass sich die Lage mittelfristig auf dem Arbeitsmarkt schon deshalb entspannen wird weil die geburtenschwachen Jahrgänge nun auf den Arbeitsmarkt kommen. Das wird einige, aber nicht alle Probleme lösen. (...)
