(...) Mein Eindruck aus den Gesprächen mit den Fachpolitikern ist, dass wir auf Basis der vorliegenden Bund-Länder-Einigung auch weiter beraten werden. Unser Ziel ist, dass wir mit der EEG-Novelle 2016 sowohl die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der erneuerbaren Energien stärken als auch die Kostendynamik im Interesse der Stromverbraucher dämpfen. (...)
Sehr geehrte Frau Rogall,
erstens, mein Name ist Zimmer und nicht Zimmermann. Also bitte.
(...) Zentrale Inhalte der Einigung zwischen Bundesregierung und Bundesländern zur EEG-Reform 2016 (...)
(...) Ergebnis ist, dass nach Auffassung der Bundesregierung die Aufklärungsplicht bereits im Telemediengesetz geregelt ist. (...)
(...) wie bereits erwähnt ist Glyphosat seit mehreren Jahrzehnten im Einsatz und rangiert bei seinem theoretischen Gefährdungspotenzial, nach der "Internationale Agentur für Krebsforschung", in derselben Kategorie wie Mate-Tee und unterhalb der theoretisch gefährlichsten Mittel, wie Sonnenlicht oder Alkohol. Sie müssten also z.B. 1000 Liter Bier am Tag trinken, um gesundheitlich bedenkliche Mengen von Glyphosat zu sich zu nehmen. (...)
(...) Die IAPC stuft die Stoffe nach ihrem theoretischen Gefährdungspotenzial ein, trifft aber über das reale Risiko und der Menge, ab der eine Gesundheitsgefährdung besteht, keine Aussage. Neben Glyphosat wird auch Mate-Tee in dieselbe Kategorie eingestuft, während Alkohol und Sonnenlicht in die höchste Kategorie fallen. Das Bundesamt für Risikobewertung kommt bei seiner Neubewertung zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit bestehe und steht damit im Einklang mit vielen anderen nationalen sowie internationalen Bewertungsbehörden. (...)
