Matthias Zimmer
CDU

Frage an Matthias Zimmer von Yhxnf Avabj bezüglich Soziale Sicherung

14. Mai 2020 - 15:00

Sehr geehrter Herr Zimmer,

während der aktuellen Covid-19-Pandemie stehen gerade die armen Menschen in unserem Land aufgrund gestiegener Lebensmittelpreise, des Ausfalls von Mittagsverpflegung an Kitas und Schulen, des Mehrbedarfs für angemessene Schutzkleidung und der eingeschränkten Tätigkeit sozialer Einrichtungen wie Tafeln oder Mittagstischen vor besonderen finanziellen Herausforderungen.

1) Wie stehen Sie vor diesem Hintergrund zu der von mehreren Seiten erhobenen Forderung, die Hartz-IV-Regelsätze temporär um 100€ zu erhöhen?

2) Werden Sie sich ggf. im Rahmen Ihrer Ausschusstätigkeit für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Yhxnf Avabj
Antwort von Matthias Zimmer
16. Mai 2020 - 15:09
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage

Sehr geehrter Avabj,

nach meinen Daten (Statistisches Bundesamt) sind im Vergleich zum Vorjahr die Preise einiger Lebensmittel gestiegen, andere aber gefallen. Ebenso gefallen sind Energiepreise. Das befindet sich m.E. alles in der normalen Fluktuation von Preisen und rechtfertigt keinen Aufschlag zu den Bedarfssätzen. Folglich sehe ich auch keine Veranlassung, das Anliegen eines Aufschlags auf die Bedarfssätze zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Zimmer