Bild: privat
(...) Zu handhaben ist dies nur durch die Befassung der Problemstellungen in den jeweiligen Fachausschüssen. Mit Ausnahme der Kernzeitdebatten, der namentlichen Abstimmungen oder zu einigen wichtigen Themen befinden sich im Plenum lediglich die mit dem Thema betrauten Abgeordneten aus den betroffenen Ausschüssen. Die Ausschüsse werden entsprechend der Mehrheitsverhältnisse des Parlamentes gebildet. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre berechtigte Frage. Auch bei gewollten Großprojekten wie dem Megahub, der ja positive Effekte für die Verlagerung von Gütern auf die Schiene in ganz Norddeutschland mit sich bringen soll, muss wichtigster Baustein sein, dass die Bürgerinnen und Bürger sowenig wie möglich von negativen Folgen betroffen sind. (...)
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Die Türkei hat die NATO gebeten, aufgrund der Befürchtung syrischer Raketenangriffe Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei zu stationieren. Das Mandat sieht eine Obergrenze von 400 Soldatinnen und Soldaten vor. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider,
meine Stellungnahme zu der Debatte um das Meldegesetz habe ich hier auf
abgeordnetenwatch am 24.7.2012 beantwortet, momentan zu finden auf Seite
6 meiner Antworten.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Im Anschluss an den SPD-Parteikonvent am 24. November wird ein Rentenkonzept vorliegen, dass gerecht, sozial und realisierbar ist. Der Parteivorstand hat gerade heute hierzu einen Beschluss gefasst, den Sie unter folgendem Link finden: (...)
(...) Beispielsweise ist aufgrund der Einkommensanrechnung die Hinterbliebenrente keine reine Versicherungsleistung, da sie mit Elementen der Bedürftigkeit versehen ist. Konservative und Liberale versuchen, mit dem Begriff "versicherungsfremde Leistungen" diese Elemente eines sozialen Ausgleichs zu diskreditieren, die jedoch ja essentiell für eine Sozialversicherung sind. (...)
