Wie ist der aktuelle Stand im Parteiausschlussverfahren der NRW-AfD gegen sie? Laut zeit.de sind sie gar kein Parteimitglied mehr. Wie kommt es, dass sie trotzdem in der AfD-Fraktion im BT sind?
Mein Verfahren liegt derzeit noch beim Bundesschiedsgericht. Weiterhin bin ich Mitglied der AfD und werde dies auch bleiben. Ich bin mir sicher, dass das im Sommer 2025 gefällte erstinstanzliche Urteil bald keinen Bestand mehr haben wird. In der Fraktion schätzt man meine Arbeit als Kulturpolitiker. Das Ausschlussverfahren spielt für meine Fraktionsmitgliedschaft hingegen keine Rolle und wird nicht thematisiert.
Weitere Fragen an Matthias Helferich
Wenn ich in Berlin erkannt werde, schaue ich meistens in freundliche Gesichter.
Das geplante Vorgehen von Bundesministerin Karin Prien zur Kürzung der Fördermittel für „Demokratie leben“ begrüßen wir daher. Konsequenterweise müsste das Bundesprogramm aber gänzlich gestrichen werden.
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf ähnliche oder identische Fragestellungen und meine diesbezüglichen Antworten.
Unabhängig von der geopolitischen Situation ist eine Aufrüstung und Modernisierung der Bundeswehr lange überfällig