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Matthias Ecke
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Frage an Matthias Ecke von Heinz B. bezüglich Soziale Sicherung

Was sagen Sie zum Thema: "bedingungsloses Grundeinkommen". Sind Sie bereit diese Frage im Europaparlament einzubringen und zu diskutieren?

Frage von Heinz B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 7 Stunden 46 Minuten

Liebe Herr B.,

ich finde, dass die EU den Nationalstaaten ermöglichen sollte, das Maß an Sozialstaatlichkeit zu schaffen, das die Bürgerinnen und Bürger dort wünschen. Mir sind viele Regeln in der EU zu (neo)liberal, sie sorgen dafür, dass die Staaten über Löhne und Sozialstandards konkurrieren, statt die Sozialstandards kollektiv zu erhöhen. Deswegen werbe ich für ein soziales Europa, in dem die EU die Nationalstaaten dabei unterstützt, starke Sozialstaaten zu erhalten und auszubauen.

Wie die Nationalstaaten ihre Sozialsysteme ausgestalten, obliegt ihnen selbst. Dafür ist die EU nicht zuständig. Ich möchte aber nicht verheimlichen, dass ich das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht für den richtigen Weg halte, ein gerechtes und stabiles Sozialsystem zu gestalten. Ein BGE, das andere Sozialleistungen ersetzt, müsste so hoch sein, dass es nur für wenige finanzierbar wäre. Ein BGE, das allen zukommen würde, auch denen, die es nicht brauchen (wie Profifussballer oder Investmentbanker) wäre in Summe so niedrig, dass die wirklich Bedürftigen in Armut zurückfallen würden.

Ich halte ein Sozialsystem für gerecht, dass Menschen absichert, unterstützt und ihnen dabei hilft mit ihrer eigenen Hände und Köpfe Arbeit ihr Einkommen zu erarbeiten.

Insofern wäre ich natürlich bereit einen solchen Vorschlag zu diskutieren, aber würde ihn nicht unterstützen.

Freundliche Grüße

Ihr Matthias Ecke

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