Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD
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Antwort 06.07.2020 von Matthias Czech SPD
(...) Dr. Peter Tschentscher zu, der gesagt hat: „Ein solcher einmaliger Fehler rechtfertigt keinen Rücktritt." (...)
Antwort 30.06.2020 von Matthias Czech SPD
Nein.
Antwort 28.04.2020 von Matthias Czech SPD
(...) Meines Wissens ist dieser Antrag im Januar in der BV beraten worden und
liegt jetzt im Ausschuss für Mobilität. (...)
Antwort 17.02.2020 von Matthias Czech SPD
(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)

