(...) Die DKP stellt sich klar gegen Inlandseinsätze der Bundeswehr. Der Vorwand der Terrorismusbekämpfung dient dazu, auch Einsätze gegen Demonstranten zu rechtfertigen wie z.B. Tornados beim G8-Gipfel in Heiligendamm, Scharfschützen beim G7-Gipfel in Elmau oder Transportpanzer beim G20-Gipfel in Hamburg. (...)
(...) Wir sagen: Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nichtzuzulassen und der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen derBundesrepublik Deutschland und Russland, als auch der Volksrepublik Chinaentgegenzutreten. Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu stoppen undabzurüsten. (...)
(...) vielenDank für Ihre Frage. Wirlehnen Videoüberwachungen in öffentlichen Räumen völlig ab, weil es noch nieein Kontrollsystem gab oder gibt, welches Kriminalität verhindert. (...)
(...) Es gibt einige Länder, in denen die Grenzwerte viel niedriger liegen - dadurch wird natürlich die Empfangsqualität schlechter. Im EU-Parlament wäre es vielleicht möglich, die Übernahme niedriger Grenzwerte und mehr Forschung auf diesem Gebiet zu beantragen. (...)
(...) Sie sprechen eine Obergrenze an. Dazu ein paar nüchterne Zahlen: In der BRD leben 227Einwohner pro Quadratkilometer, in Holland 405, also fast doppelt so viele.Besondere Verwerfungen aufgrund der „Enge“ sind nicht bekannt. Weiter: Nach demzweiten Weltkrieg kamen rund sieben Millionen Menschen aus den einstmalsdeutschen Ostgebieten nach Westdeutschland. Damals war das Land vom Kriegzerstört, die Wirtschaft lag am Boden. (...)
(...) Das ist eine allgemeine Frage, die gar nicht so einfach zu beantworten ist. Wir halten neben den Atomkraftwerken auch das Militär für einen der Hauptverursacher von Umweltverschmutzung. Das Militär ist nicht nur als großer Ressourcenverschwender (Energie, Landverbrauch), sondern auch als Umweltzerstörer bekannt: Fluglärm, Manöverschäden, die Verseuchung vonTruppenübungsplätzen mit Öl und Benzin, die Ökoschäden in Deutschland und in den ganzen Kriegseinsätzen weltweit.So hat die Bundeswehr durch den Einsatz von gesundheitsschädlichem Löschschaum zahlreiche Standorte verunreinigt. (...)
