Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 16.07.2008
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DIE LINKE
• 04.08.2008

(...) Um die Gesundheitsbedingungen der Menschen zu verbessern, müssen einerseits krank machende Rahmenbedingungen, wie soziale Benachteiligungen, vermindert werden und eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik eingeführt werden.Auf der anderen Seite müssen die Menschen in ihren Lebenswelten erreicht werden und in die Planung von gesundheitsförderlichen Bedingungen und Programmen einbezogen werden. Es muss vordringliches Ziel sein, dass Menschen gar nicht erst krank werden oder mit hohen gesundheitlichen Risiken leben müssen. (...)

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DIE LINKE
• 04.08.2008

(...) Bezogen auf die Desinfektion von Rinderschlachtbetrieben bin ich leider keine Fachfrau. Ich konnte nur in Erfahrung bringen, dass, im Institut für neue und neuartige Tierseuchenerreger des Friedrich Loeffler Instituts davon ausgegangen wird, dass die Natriumhypochloridlösung gut geeignet ist, zur Desinfektion von Schlachthäusern eingesetzt zu werden. Einen hundertprozentigen Nachweis gibt es dafür aber, bedingt durch die Art des Erregers nicht. (...)

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DIE LINKE
• 03.07.2008

(...) Unsere Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr beruht neben völkerrechtlichenrechtlichen Gründen auch auf politischen Aspekten. So hat sich wiederholt gezeigt, dass der Einsatz von Militär keine Konflikte gelöst, sondern bestenfalls oberflächlich Konflikte eingedämmt und den Menschen einseitigen Lösungsversuche aufgezwängt hat, die nicht nachhaltig sein konnten und können. Die Folge war und ist häufig eine Art militärische Dauerbesatzung, um den Ausbruch neuer Gewalthandlungen zu verhindern. (...)

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DIE LINKE
• 27.06.2008

(...) Zu 1.: Die Praxisgebühr wird nicht fällig, solange es sich um eine Vorsorgeuntersuchung handelt. Sobald jedoch therapeutisch gearbeitet wird, also eine Art Komplikation vorliegt, handelt es sich nicht mehr um eine reine Vorsorgeuntersuchung und die Praxisgebühr wird fällig (§ 28 SGB V). Diese Vorgehensweise ist natürlich absurd, denn die Vorsorgeuntersuchung dient ja gerade dazu Komplikationen für Mutter und Kind festzustellen. (...)

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DIE LINKE
• 27.06.2008

(...) Die Aufgaben des Patientenfürsprechers bestehen in der Prüfung von Anregungen und Beschwerden der Patienten und die Vertretung dieser Anliegen gegenüber den Krankenhäusern. Er kann die Anliegen von Patienten in Vertretung gegenüber Krankenhausleitungen bzw. (...)

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DIE LINKE
• 07.04.2008

(...) Wenn ich bei einem Verein mein Fachgebiet vertrete, identifiziere ich mich generell nicht automatisch mit dessen inhaltlichen Aussagen, so auch bei dem Rotfuchs-Förderverein e.V. Dabei gibt es Grenzen der Teilnahme, eine besteht für mich darin, dass ich nicht an Veranstaltungen teilnehme, wenn dort rechtsextremistisches Gedankengut vertreten würde. (...)

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