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Martin Sträßer
CDU
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Warum dauert die Unterstützung der Schulen bei der Digitalisierung so lange?

Am 23.09. hat die Schulminsterin insgesamt 2 Millairde Euro für die Digitalisierung der Schulen versprochen. Warum dauert das so lange?
Die Landesregierung ist 2017 angetreten, um die Digitalisierung an den Schulen in unserem Land entscheidend voranzubringen. Letztes Jahr hat die Landesregierung hat Ausstattungsprogramme umgesetzt, die innerhalb kürzester Zeit fast vollständig ausgeschöpft sind. Warum erfolgte das erste Programm erst 2 Jahre nach Amtsantritt? Warum hat man, wenn die Mittel so stark abgerufen wurden, nicht schon im vergangenen Jahr die Mittel erhöht? Gerade in der aktuellen Lage mit Distanzunterricht und Homeschooling ist eine hinreichende technische Ausstattung der Schüler (gerade auch der sozial schwachen) von immenser Bedeutung, damit die Klufft zwischen arm und reich nicht noch größer wird. Hier hat die Landesregierung eine Chance verspielt, dass Kinder armer Bevölkerungsschichten nicht noch weiter abgehängt werden.

Frage von Stefan R. am
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Die Digitalisierung bis der Schulen ist nicht allein Aufgabe der Landespolitik, sondern alle Ebenen - Bund, Länder und Kommunen - sind daran mit unterschiedlichen Fragestellungen beteiligt. Es geht um Netzinfrastruktur, um digitale Ausstattung  und um um digitale Inhalte. Eigentlich ist das Land nur für letzteres zuständig.

Der "DigitalPakt Schule" ist nach jahrelangen komplizierten Verhandlungen zwischen Bund und Ländern vereinbart worden:

"Ziele des Digitalpaktes sind der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungsinfrastruktur unter dem Primat der Pädagogik.

Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten stellt der Bund laut Verwaltungsvereinbarung vom 17.05.2019 für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur 5 Milliarden Euro zur Verfügung, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode. Die Länder verpflichten sich entsprechend ihrer KMK-Strategie „Bildung in der digitalen Welt“, digitale Bildung durch pädagogische Konzepte, Anpassung von Lehrplänen und Umgestaltung der Lehrerausbildung und -weiterbildung umzusetzen.

Als Folge der Corona-Pandemie wurde der DigitalPakt Schule im Jahr 2020 um drei Zusatzvereinbarungen (ZV) im Umfang von insgesamt 1,5 Mrd. Euro erweitert." Quelle: www.digitalpaktschule.de

Die im Mai 2017 gewählte neue Landesregierung von CDU und FDP hat beginnend mit ihrem ersten Landeshaushalt 2018 die Mittel für die Digitalisierung auch der Schulen Jahr für Jahr systematisch erhöht. Mit dem jetzt vorgestellten Programm wird diese Arbeit - auch über die eigentlichen Aufgaben des Landes  hinaus - fortgesetzt.

Die Umsetzung  des Netzausbaus und der digitalen Ausstattung der Schulen bleibt aber in erster Linie Aufgabe der Kommunen, die dafür aber weitestgehend aus Mittel des Bundes und des Landes zurückgreifen können. 

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