(...) Darum haben wir für uns Barrierefreiheit auch als umfassendes Prinzip bei der Gestaltung des öffentlichen Raums in unserem Regierungsprogramm festgeschrieben. (...)
(...) Daher verdienen sie bei dieser Aufgabe zu recht besondere Unterstützung der Gesellschaft. So sieht das auch die SPD, deshalb setzt sich die SPD grundsätzlich für eine gezielte Unterstützung von Alleinerziehenden ein. (...)
Sehr geehrter Herr Näpel,
mit Herrn Pohlmann, dessen Anfrage Sie zum Anlass nahmen, mich ebenfalls anzuschreiben, habe ich zwischenzeitlich persönlich gesprochen.
(...) Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. (...)
(...) Zur Problematik der endgültigen Lagerung der Brennstäbe: Im Sinne der Generationengerechtigkeit muss die Generation, die Atomenergie genutzt hat, eine Lösung für deren gefährliche Hinterlassenschaften finden. Die Endlagerfrage bleibt jedoch weltweit noch immer ungelöst. (...)
(...) Die SPD steht nach wie vor für Gute Arbeit, für gleiche Löhne und für Mindestlöhne. Die Forderungen sind im Regierungsprogramm der SPD fest verankert. (...)
