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Martin Schwanholz
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Frage von Dirk N. •

Frage an Martin Schwanholz von Dirk N. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dr. Schwanholz,

ich schließe mich der der
Fragestellung von Herrn P. und dem Kommentar von Herrn H. an.

Die Ausgabe der Sendung "Aspekte" (ZDF) vom 31.07.09 können Sie sich online in der ZDF-Mediathek anschauen oder unter youtube.com/watch?v=9G2fnOqBn0g , um sich ein umfassendes Bild der Bedenken machen zu können, die sich u.a. die 134015 Mitzeichner der Bundestagspetition Internetzensur teilen.

Ich würde es sehr begrüßen, wenn Sie sich nun in dieser Angelegenheit ausführlich und konkret äußern würden, denn nicht zuletzt geht es dabei auch um die Frage, ob Sie eher uns als das Volk oder Ihre Partei vertreten.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Näpel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Näpel,

mit Herrn Pohlmann, dessen Anfrage Sie zum Anlass nahmen, mich ebenfalls anzuschreiben, habe ich zwischenzeitlich persönlich gesprochen.

Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. Unbestritten ist m.E., dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und hier ein gewisser Regelungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang habe ich den sog. Internetsperren mit Bauchschmerzen zugestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Schwanholz, MdB