Frage von Daniel A. • 27.06.2015
Frage an Martin Schulz von Daniel A. bezüglich Recht
Portrait von Martin Schulz
Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Frage von Ursula H. • 26.06.2015
Frage an Martin Schulz von Ursula H. bezüglich Recht
Portrait von Martin Schulz
Antwort 06.08.2015 von Martin Schulz SPD

(...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 23.09.2015 von Martin Schulz SPD

(...) In erster Linie obliegt es den nationalen Verwaltungs- und Rechtsprechungsinstanzen, die Einhaltung des Unionsrechts durch die Behörden der Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Im Bereich Kinder- und Jugendschutz hat jeder Mitgliedstaat seine rechtlichen Regularien. So ist in Deutschland die Werbung für alle Bereiche und Werbeträger detailliert geregelt, indem ein besonders strenger Maßstab für Werbemassnahmen in Bezug auf den Einsatz von Kindern und Jugendlichen angelegt wird. (...)