Frage an Martin Rivoir von Helmut G. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Rivior
Der Umgang von Kabel-BW mit seinen Kunden spottet jeder Beschreibung. Das ist das Eine. Aber eine Unterschriftenliste zur Wiedereinführung von ORF2 durch einen im Wahlkampf befindlichen Landespolitiker? Wie interpretieren Sie den §21 des Landesmediengesetzes von Baden-Württemberg?
Irrtum oder populistischer Dummenfang?
Weitere Fragen an Martin Rivoir
Herr Rivoir würde bei einer Abstimmung für eine Impfpflicht votieren.
(...) gegen den Widerstand der CDU ein Gesetz zum Lobbyregister verabschiedet (...)
Aber die Position der Bundes-SPD ist, dass wir ein modernes Einwanderungsgesetz brauchen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dazu auch ein Punktesystem ausgedacht: https://www.spdfraktion.de/eckpunkte-einwanderungsgesetz
(...) Die deutschen Strompreise sind hoch, jedoch auch sehr stabil bei zugleich überdurchschnittlicher Versorgungssicherheit (...)