DBT/Haar
(...) Aktuell gibt es Überlegungen, das Screening-Programm im Rahmen einer Anhebung der Altersgrenze auch für Frauen älter als 69 zu öffnen, da beim Start des Screening-Programms 2002 die durchschnittliche Lebenserwartung als geringer eingeschätzt wurde als sie es heute ist. Ob der Gemeinsame Bundesausschuss diesen Überlegungen folgt, wird sich zeigen. (...)
(...) Auch Ü20-Anlagen bleiben vor Nachrüstpflichten verschont. Zudem haben wir erreicht, dass der Verbrauch von selbst produziertem Sonnenstrom günstiger wird. (...)
Deutschland wird als erstes hochindustrialisiertes Land in dieser Form gesetzlich fixiert aus Atom und Kohle aussteigen. Für diesen Strukturwandel braucht es einen aktiven, gestaltenden Staat.
(...) Tatsächlich hat sich die SPD mit dem Beharren auf eine Förderung für Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor gegen eine allgemeine Abwrackprämie gestellt und sich für den nötigen Wandel in der deutschen Autoindustrie, hin zu einer CO2-reduzierten, fossilfreien Mobilität, eingesetzt. (...)
(...) , hat sich die SPD gegen bisher genutzte Wege der Konjunkturförderung, so etwa eine "einfache" Abwrackprämie gestellt und die Konjunkturunterstützung für die Autoindustrie auf (teil-)elektrisch betriebe Modelle beschränkt (...)
(...) Eine „Regierungsempfehlung“ der Bundesregierung an die öffentlich-rechtlichen Sender, so wie Sie sie erwähnen, kann und wird es nicht geben (...)
