Werden Sie sich als Abgeordnete*r dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird?
Sehr geehrte Frau S.
vielen Dank für Ihre Nachricht. Im Abgeordnetenhaus stellt sich diese Frage nicht.
Mit herzlichen Grüßen
Prof. Dr. Martin Pätzold
Weitere Fragen an Martin Pätzold
Diese hat deutlich gemacht, dass unter dem Stichwort Lärmaktionsplan aktuell Untersuchungen stattfinden. Das ist doch ein Fortschritt.
1) Zum Thema mehr grün für Lichtenberg: Hier wäre es gut, wenn sich der Bezirk mehr und engagierter um die vorhandenen Flächen kümmert. Auch in meinem 10-Punkte-Plan fordere ich das konkret für Hohenschönhausen. Dazu finden Sie hier mehr Informationen:
Lassen Sie uns gerne vor Ort treffen
Zum Thema Gesundheit findet sich in der Antwort des Senats folgende Auskunft: "An der Rhinstraße werden alle zum Schutz der menschlichen Gesundheit erlassenen Luftschadstoffgrenzwerte sicher eingehalten. Die Luftschadstoffbelastung wird als gering bewertet."