Markus Söder

(...) Der Schutz der deutschen Kernkraftwerke gegen den Absturz eines Flugzeugs wurde als Folge der Anschläge vom 11.09.2001 durch die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit untersucht. Ergebnis war, dass keine sicherheitstechnischen Bedenken gegen den Betrieb des KKI 1 bestehen. (...)

(...) Mit Änderungsverordnung vom 11.04.2011 (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 351/2011) wurden die Höchstwerte an die genannten japanischen Grenzwerte angepasst. Die Anpassung diente dazu, dass die von den japanischen Behörden vor der Ausfuhr durchgeführten Kontrollen und die bei der Einfuhr in die EU durchgeführten Kontrollen einheitlich sind. (...)

Sehr geehrter Herr Geißendörfer,

(...) Sie sind jedoch bei den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden einsehbar. Für die in der Bundesrepublik möglicherweise betroffene Bevölkerung sind ausreichende Mengen an Jodid-Tabletten beschafft worden, so dass eine eigene Versorgung der Bürger mit solchen Tabletten nicht erforderlich ist. (...)

(...) Auch wenn alle bayerischen Kernkraftwerke einen sehr hohen Sicherheitsstandard aufweisen und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen, machen die Ereignisse in Japan auch bei uns eine neue Sicherheitsphilosophie erforderlich, die die bisher für als sehr un-wahrscheinlich gehaltenen Risiken und möglichen Schadensereignisse mit einbezieht. (...)

(...) Sie bilden eine wichtige Grundlage für die politische Arbeit. Politiker dürfen sich aber nicht ausschließlich an Meinungsumfragen orientieren. Meinungsumfragen sind Momentaufnahmen. (...)