Markus Söder

(...) Patienten dürfen grundsätzlich nur dann auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung stationär behandelt werden, wenn eine ambulante Behandlung nicht möglich oder weniger erfolgversprechend erscheint. Wie die Situation bei dem Bandscheibenvorfall Ihrer Stieftochter einzuschätzen war, kann das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit nicht beurteilen. (...)

(...) Zusätzlich wurde auf der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 03.06.2011 beschlossen, parallel zur Weitererkundung des Salzstocks Gorlebens, bundesweit nach alternativen Standorten für ein mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle zu suchen. Derartigen Untersuchungen wird sich Bayern nicht entziehen. (...)

(...) die Alpenkonferenz hat am 09.11.2006 unter Leitung von Italien eine Arbeitsgruppe (AG) eingerichtet, die eine Sammelmeldung (sogenannte serielle Meldung) für eine UNESCO-Weltnaturerbemeldung Alpenraum vorbereitet. Dabei werden eine Vielzahl von spezifischen Naturräumen bzw. (...)

(...) Gründe für eine Stilllegung des Kernkraftwerks Isar 1 lassen sich daraus nicht ableiten. Gleichwohl haben die Ereignisse im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi zu einer neuen Bewertung der Kernenergie geführt. Die Bundesregierung und die Länder haben beschlossen, die Nutzung der Kernenergie in Deutschland erheblich früher, als dies ursprünglich geplant war, zu beenden und die Stromversorgung Deutschlands weitgehend durch Erneuerbare Energien zu gewährleisten. (...)

(...) Die Experten im Bayerischen Landesamt für Umwelt haben in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) hierzu bereits frühzeitig Studien durchgeführt. Das Ergebnis ist die Erkenntnis, dass in Bayern die geologischen Mindestanforderungen an ein Endlager für radioaktive Abfälle nicht erfüllt sind. (...)