Markus Kurth

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema CargoCap. Als sozialpolitischer Sprecher der Fraktion habe ich mir fachliche Unterstützung bei unserem verkehrspolitischen Sprecher Winfried Hermann in Sachen CargoCap eingeholt: Das Transport- und Versorgungssystem CargoCap ist aus Sicht der Grünen neben dem Schienengüterverkehr und der Binnenschifffahrt eine interessante Alternative um Güter klima- und umweltfreundlich zu transportieren und die Straßen zu entlasten. Denn die CargoCaps werden elektrisch angetrieben. (...)

(...) Auf dem Weg zur weiteren Entkopplung der Finanzierung der sozialen Sicherung von den Lohneinkommen hin zu einer stärkeren Steuerfinanzierung, könnte neben der Progression ein zweites Element unseres Steuersystems auf die Sozialabgaben übertragen werden. So wie es ein steuerfreies Existenzminimum gibt, könnte auch ein Freibetrag bei den Sozialabgaben schrittweise eingeführt werden. In Abhängigkeit zur Höhe des Freibetrages müssen allerdings zusätzliche Steuereinnahmen mobilisiert werden. (...)

(...) Leider ist der Sprachgebrauch in den Behörden eher rechtstechnisch orientiert. Deshalb kommt es immer wieder zu "unsensiblen" Formulierungen, was selbstverständlich zu kritisieren ist. (...)

Sehr geehrter Herr Sturm,

vielen Dank für Ihre Schilderungen. Ich habe sie zur Kenntnis genommen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kurth