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Marianne Schieder
SPD
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Frage von Thomas S. •

1. Wollen Sie sich für eine nachhaltige und sozialverträgliche Mobilität einsetzen? 2. Wenn ja, was haben Sie dafür bereits unternommen, was wollen Sie künftig dafür unternehmen?

Guten Tag Frau Schieder,

Sie wurden auf abgeordnetenwatch gefragt was Sie von einer Mobilitätsprämie statt Abwrack-/Kaufprämie halten würden?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/marianne-schieder/fragen-antworten/516663

Leider gehen Sie auf abgeordnetenwatch nicht sachlich dienlich auf diese m.E. für die Öffentlichkeit interessante Frage ein, sondern fragen die Ihnen scheinbar bekannte Fragestellerin, warum diese Sie nicht einfach anrufen würde um mit Ihnen diese Frage zu erörtern?

Da diese Frage leider hier nicht öffentlich einsehbar behandelt wurde, möchte ich mich bei Ihnen anlässlich der Wahl erkundigen, ob Sie Frau Schieder sich bisher für eine nachhaltige und sozialverträgliche Mobilität eingesetzt haben bzw. künftig einsetzen werden - wenn ja, was Sie da konkret unternehmen wollen?

Bis zu 9000€ staatlohe Beihilfen beim Kauf eines E-Autos nutzen Besserverdienern, sozial dagegen wäre ein Jahresticket für den ÖPNV. für 365€. Werden Sie sich für letzteres einsetzen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihr Interesse an einer nachhaltigen und sozialverträglichen Mobilität.

In den letzten Jahren hat die SPD sich intensiv um einen Ausbau des ÖPV bemüht. Durch eine Stärkung des Schienenverkehrs soll dieser zu einer attraktiven und klimafreundlichen Alternative zum Auto oder Flugzeug werden. Im Rahmen des Klimaschutzprograms erhält die Bahn bis 2030 zusätzlich 11 Mrd. Euro Eigenkapital. Zudem werden Bund und Bahn bis 2030 86 Mrd. für die Erneuerung des Schienennetzes in die Hand nehmen.

Besonders wichtig für ein Gelingen der Mobilitätswende ist ein attraktiver und leistungsfähiger ÖPNV. Da dieser eine kommunale Aufgabe ist, habe wir das Grundgesetz dahingehend geändert, dass der Bund nun mehr Geld in den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr investieren kann. Die Finanzmittel des Bundes für Infrastrukturinvestitionen (beispielsweise in U- oder S-Bahnen) haben wir verdreifacht. Seit 2021 steht den Kommunen jährlich eine Milliarde Euro zur Verfügung. Ab 2025 werden diese Mittel nochmals verdoppelt und steigen danach jährlich um 1,8 Prozent. Damit schaffen wir langfristige Planungssicherheit für die Länder und Gemeinden.

Um die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel attraktiver zu machen, haben wir für Bahnfahrten im Fernverkehr den Mehrwertsteuersatz gesenkt. Job-Tickets, die Arbeitgeber zur Verfügung stellen, werden von der Einkommensteuer befreit.

Die Einführung eines 365-Euro-Tickets im ÖPNV würde ich sehr begrüßen. Dies liegt jedoch im Hoheitsbereich der einzelnen Kommunen. Viele Städte, Landkreise oder auch kommunale Verkehrs­verbünde sind hier auch schon aktiv geworden und bieten für Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende ein 365-Euro-Ticket an. Auch in meinem Heimatlandkreis Schwandorf setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Kreistagsfraktion für die Einführung eines 365-Euro-Ticket für junge Menschen ein.

Mit freundlichen Grüßen

Marianne Schieder, MdB

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