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Maria Eichhorn
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Frage von Matthias R. •

Frage an Maria Eichhorn von Matthias R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Eichhorn
ich kann nicht verstehen wie man sich nur gegen die Pendlerpauschale aussprechen kann.
Nachfolgend ein kleines Rechenbeispiel:

20 Arbeitsfahrten a 40 km (Hinfahtr & Rückfahrt)
Mein Auto braucht 8 Liter/ 100 km
An einen Glückstag kostet der Benzin 1,44 €

8 ltr. x 1,44 € = 11,52 € / 100 km
40 km x 22 tage = 880 km/ monat
11,52 € x 880/100 = ca. 100 €uro
Entspricht 13,5 % meines Nettoverdienst !!!

Ist die Abschaffung der Pendlerpauschale nicht ungerecht ???

Mit freundlichen Gruß
Reif Matthias

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Reif,

vielen Dank für Ihren Eintrag auf www.abgeordnetenwatch.de vom 6. Oktober 2008 zur Pendlerpauschale.

Die CSU kämpft für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale. Als CDU, CSU und SPD nach der letzten Bundestagswahl ihren Koalitionsvertrag geschlossen und Dr. Angela Merkel zur neuen Bundeskanzlerin gewählt haben, klaffte im Bundeshaushalt eine strukturelle Lücke von 60 Mrd. € jährlich. Diese Lücke haben wir deutlich zurückführen können.

Das Politikspektakel, das die LINKEN mit ihrem Antrag zur Pendlerpauschale bezwecken wollten, lehne ich entschieden ab. Die programmatischen Eckpunkte der LINKEN fordern eine Politik, die Deutschland international isoliert, die Fundamente des Rechtsstaats und der sozialen Marktwirtschaft gefährdet und eine gute Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands massiv bedroht. Die CSU grenzt sich eindeutig von dieser Partei ab und bewertete den Pendlerpauschalen-Antrag der LINKEN als einen Wahlkampftrick im Vorfeld der Landtagswahlen in Bayern und als ein durchsichtiges taktisches Manöver. Das hat die CSU nicht mitgetragen.

Der Wegfall der steuerlichen Absetzbarkeit für die ersten 20 Entfernungskilometer des Weges zur Arbeit war 2006 ein unvermeidbarer Beitrag zur Konsolidierung. Die Entspannung der Lage der öffentlichen Haushalte, die 2007 erstmals wieder schwarze Zahlen schrieben, macht aus unserer Sicht eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale möglich – auch ohne den Vorrang der Sanierung der Haushalte des Bundes und der Länder, der Kommunen und Sozialversicherungen aufzugeben.

Angesichts der konjunkturellen Lage und der seit der damaligen Entscheidung deutlich gestiegenen Treibstoffpreise halten wir eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale für geboten und gerecht. Diese Auffassung wollen wir in der Koalition mit Nachdruck durchsetzen. Die Bayerische Staatsregierung hat hierzu eine Gesetzesinitiative beschlossen, die im Bundesrat beraten wird. Auch wenn wir die Koalition für unsere Auffassung noch nicht gewonnen haben – den Koalitionsvertrag halten wir ein, der verpflichtet, einheitlich abzustimmen. Die CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag wird sich weiterhin für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Maria Eichhorn