Julia Bornkessel
(...) Im Bereich der Anwendungs-Software und hier insbesondere auch im Bereich der Office-Pakete brauchen wir Wettbewerb. Und um Wettbewerb im Bereich der elektronischen Dokumente sicher zu stellen, ist die Nutzung offener Dokumentenstandards unumgänglich. (...)
Sehr geehrter Herr Gresk,
(...) Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich den Kurs der Großen Koalition insgesamt für problematisch halte und ich einigen Gesetzen nur schwerlich zustimmen konnte. Häufig genug artikuliere ich innerhalb der Fraktion meine Bedenken gegen die Ausrichtung der Koalitionspolitik. Innerhalb der Fraktion habe ich auch gegen die Rente mit 67 gestimmt. (...)
(...) Viele unserer Wünsche haben sich mit Gesundheitsreform leider nicht erfüllt. Mit der CDU/CSU war leider keine solidarische Bürgerversicherung machbar. Leider konnten wir auch nicht erreichen, dass sich die privaten Versicherungen am Solidarausgleich beteiligen. (...)
(...) Mehr direktdemokratische Elemente sind meiner Ansicht nach jedoch wichtig für eine gefestigte Demokratie, wie wir sie in der Bundesrepublik Deutschland haben. Ich bin mir sicher, dass das die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland mit einer größeren politischen Verantwortung umzugehen verstünden und mehr Volksentscheide unsere Demokratie nur positiv beeinflussen können. (...)
(...) 350 Arbeitlose betreut, sondern nur noch für 75 Arbeitslose zuständig ist. Das ALG -II wurde so angelegt, dass es die Grundsicherung des Lebensunterhaltes sichert. Die Grundsicherung ist dabei - im Idealfall - nicht als Dauerlösung für den Lebensunterhalt gedacht, sondern um die Zeit der Arbeitslosigkeit zu überbrücken. (...)
