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Marco Bülow
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Frage von Robert B. •

Frage an Marco Bülow von Robert B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Marco Bülow!

Ich freue mich darüber, dass Sie als Direktkandidat ein weiteres Mal in den deutschen Bundestag einziehen konnten, meinen Glückwunsch dafür und weitere vier gute Jahre für Sie und Ihre Anliegen!

Mich interessieren zwei Abstimmungen, zum einen Ihr Abstimmungsverhalten bei der Frage der Reform des Bundestagswahlrechts. Sie haben mit "Nein" gestimmt. Ich vermute, Sie stimmten nicht gegen die Reform, weil Sie das bisherige Wahlrecht für gutheißen, sondern weil es Alternativen gegeben hatte, wie beispielsweise Puckelsheim 3 oder den Entwurf der Linken, die beide das Risiko einer Vergrößerung des Bundestages minimierten. Stimmt meine Vermutung oder hatten Sie andere Gründe?

Meine zweite Frage bezieht sich auf die beiden Anträge der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis90/Die Grünen, in denen es darum ging, die Bundesregierung dazu aufzufordern, sich in der EU gegen die Privatisierung der Waserversorgung zu engagieren, in dem Antrag der LINKEN waren dazu konkrete Schritte gefordert, wie die Bundesregierung in diesem und jenem Fall die Verhinderung organisieren sollte. Warum hat sich fast ihre gesamte Fraktion enthalten, obwohl Sie dem Antrag der Grünen geschlossen zustimmten?

Eine letzte Frage bezieht sich auf das Koalitionsroulette, das -wie Frau Nahles kürzlich verlauten ließ- vielleicht noch bis Januar 2014 andauern könnte. Mögen Sie sagen, welche der drei Koalitionen, die im Raum stehen, Sie befürworten und aus welchem Grund?

Ich danke Ihnen vielmals und wünsche Ihnen weiterhin Erfolg in Ihrem Schaffen!
Herzlichst,
Robert Bingener

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Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr Bingener,

vielen Dank für Ihre Anfrage und die netten Worte.

Zu den beiden Abstimmungen: Bei der Frage der Reform des Bundestagswahlrechts habe ich gegen die Reform gestimmt, weil ich eine Vergrößerung des Bundestages befürchtet habe und es, wie Sie es auch schreiben, andere Alternativen gegeben hätte.

Beim Thema Wasserprivatisierung habe ich für den Antrag meiner Fraktion gestimmt. Ich habe mich zu diesem Thema an unterschiedlichen Stellen geäußert. Unter anderem hier: http://www.marco-buelow.de/neuigkeiten/meldung/artikel/2013/februar/sabine-poschmann-und-marco-buelow-gegen-wasserprivatisierung.html

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Bülow