Marcel Huber
CSU

Frage an Marcel Huber von Thvqb Ynatrafgüpx bezüglich Kultur

20. Mai 2016 - 22:27

Sehr geehrter Herr Dr. Huber,

bekanntlich befindet sich der Bayerische Rundfunk (BR) in einer finanziell sehr angespannten Lage (siehe https://www.orh.bayern.de/media/com_form2content/documents/c7/a465/f43/16-03-08%20Sonderbericht%20BR%202016.pdf , http://www.sueddeutsche.de/medien/millionendefizit-bayerischer-rundfunk-muss-seinen-sparkurs-verschaerfen-1.2892207 und http://www.dwdl.de/nachrichten/54923/finanzielle_schieflage_rechnungshof_kritisiert_br/ ).
Da die bayerische Staatsregierung lt. Staatsvertrag eine Mitsprache beim BR hat, steht sie m.E. auch in der Mitverantwortung der jetzigen Situation.

Die Vizepräsidentin des Landtags, Frau Ulrike Gote (MdL, Bündnis90/Die Grünen) prangert Ihre Informationspolitik gegenüber dem Parlament deutlich an: http://www.ulrike-gote.de/medien/detail/news/finanzielle-situation-des-br-mein-name-ist-hase-ich-weiss-von-nichts/ (Bezug: http://www.ulrike-gote.de/fileadmin/redakteur/dateien/16-05-06_Anfrage_Sondervertraege_AT_beim_BR.pdf )

Meine Fragen:
- Wie weit ist die bayer. Staatsregierung, der Sie angehören, in Personalentscheidungen (auch über die Höhe der Dotierung von Führungskräften) des BR involviert?
Weil Sie den Fragenkatalog von Bündnis90/Die Grünen nicht beantwortet haben, wendet sich Frau Gote nun an die Präsidentin des Landtags, Frau Barbara Stamm (MdL, CSU): http://www.ulrike-gote.de/fileadmin/redakteur/dateien/16-05-06_Brief_Sonderverguetungen_BR.pdf
- Hat die bayerische Staatsregierung keinen engen Kontakt zur Landtagspräsidentin, was die Abstimmung über wichtige Personalentscheidungen des BR betrifft (der Eindruck entsteht gerade; denn sonst würde sich Frau Gote ja nicht, nachdem sie von Ihnen eine "Abfuhr" (s.o.) erhalten hatte, jetzt an Frau Stamm wenden)?
Kennen Sie die BR-internen finanziellen Daten, wie Sie behaupten, tatsächlich nicht?

In Erwartung Ihrer baldigen und selbstverständlich ehrlichen Beantwortung meiner Fragen verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Guido Langenstück

Frage von Thvqb Ynatrafgüpx
Antwort von Marcel Huber
23. Mai 2016 - 11:42
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Langenstück,

Ihre Fragen betreffen nicht den Aufgabenbereich als Abgeordneter, sondern den staatlichen Bereich. Sie erhalten hierzu deshalb gesonderte Antwort aus der Bayerischen Staatskanzlei.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Marcel Huber, MdL