spdfraktion.de
(...) Nicht nur SPD, sondern auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, in der viele Lehrerinnen und Lehrer organisiert sind, fordert, den Mangelfacherlass nicht aufzuheben. Vorsichtig gesagt könnte man dort tatsächlich von einer Beratungsresistenz sprechen. (...)
(...) Grundsätzlich können die angeforderten ärztlichen Einschätzungen nur durch weitere ärztliche Gutachten entkräftet werden. Die Kosten für über die vom Gericht angeforderten ärztlichen Gutachten muss jedoch der Kläger zahlen. Im Einzelfall sind manche behandelnden Ärzte bereit mit einer schriftlichen Stellungnahme behilflich zu sein. (...)
(...) Ich bin wie Sie der Meinung, dass die Bahnhofsgaststätte in Ihrer jetzigen Form erhalten bleiben sollte, da sie zweifelsohne ein beliebter und seriöser Treffpunkt für viele Bürgerinnen und Bürger darstellt. In einem persönlichen Brief an den Bahnvorstand habe ich mich entsprechend hierfür eingesetzt und hoffe mit Ihnen und den anderen Unterstützern, dass die Deutsche Bahn AG ihre diesbezügliche Entscheidung korregiert. (...)
(...) Als Handwerker, der einen Nebenberuf ausübt, sind Sie gesetzlich zur Mitgliedschaft in der HWK verpflichtet und haben einen Mitgliedschaftsbeitrag zu entrichten, der sich an den Einnahmen Ihres Gewerbes erschließt. Die Gesetzgebung schreibt vor, dass Handwerker, die ihren Beruf selbstständig (im stehenden Gewerbe) ausüben in die Handwerksrolle eingetragen sein müssen. (...)
Sehr geehrter Herr Vinke,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de.
(...) aus meiner Zeit als umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion kenne ich Wuppertals Kleingärten, daher auch den Kleingartenverein Scharpenacken. (...) Die Problematik im Zusammenhang mit der Aufgabe des Bundeswehrstandorts ist mir bekannt. (...)
