Portrait von Manfred Lucha
Manfred Lucha
DIE GRÜNEN

Frage an Manfred Lucha von Evgn Treunrhffre bezüglich Gesundheit

02. Juli 2020 - 10:44

Guten Tag Herr Lucha,

wieso schaffen es die "applaudierenden" PolitikerInnen nicht auch für KrankenpflegerInnen einen Bonus - zumindest für die Pflegekräfte auf den Corona-Stationen - auf den Weg zu bringen. Das Gesundheitsministerium hält das Pflegebudget für die Pflege am Bett (für tarifvertragliche Leistungen vorgesehen) für ausreichend um Zusatzleistungen zu finanzieren, die GKV und die Klinikbetreiber jedoch nicht. Aus meiner Sicht ist ein Corona-Bonus keine tarifvertragliche Leistung und stellt somit einen Sachgrund für eine Nachfinanzierung ergänzend zum Pflegebudget dar. Unabhängig davon haben Bundesländer in denen die CDU den Ministerpräsidenten stellt, einen Pflegebonus für KrankenpflegerInnen ermöglicht, KrankenpflegerInnen die in anderen Bundesländern arbeiten gehen leer aus - auch im grün regierten Baden-Württemberg. Die Grünen auf Landesebene halten eine Bonus für nicht finanzierbar, die Grünen auf Bundesebene wollen eine steuerfinanzierte Lösung. Warum gewährt unsere Baden-Württembergischen Landesregierung - so wie es andere Bundesländer vormachen - nicht ebenfalls für einen Corona-Bonus für (Corona)KrankenpflegerInnen? Die IntensivpflegerInnen haben ihre Gesundheit gefährdet und ihr Leben riskiert, über 20000 Pflegekräfte (getestete) sind an Covid19 erkrankt über 60 davon sind gestorben. Die persönlichen Einschränkungen und das Erkrankungsrisiko - auch für das Umfeld der Corona-PflegerInnen - bestehen weiterhin. Durchgetestet wird das Klinikpersonal - entgegen Ihrer Ankündigung - immer noch nicht flächendeckend, obwohl das Infektionsrisiko in Krankenhäusern nachvollziehbar höher ist. Wollen Sie und unsere Landesregierung vermeiden, dass die hohen Infektionszahlen im Klinikbereich bekannt werden? Unsere KrankenpflegerInnen werden behandelt wie Menschen 2. Klasse! Finden Sie es OK, wenn medizinisches Personal eingeteilt und aus dem Ruhestand geholt wird, unabhängig davon ob diese durch Alter oder Vorerkrankungen zu den definierten Risikogruppen gehören?

Lehrer und Erzieher der Risikogruppen hingegen werden nachvollziehbar vom Dienst freigestellt und geschützt.
Nachdem Studien zu dem Ergebnis gekommen sind, dass Kinder seltener erkranken und auch nicht zu einer erhöhten Virus-Verteilung beitragen, frage ich mich warum nun Lehrer und Erzieher regelmäßig durchgetestet werden sollen und KlinikmitarbeiterInnen - die dem Kontakt mit dem Virus näher sind als jede/r Andere - nicht? Unsere HeldInnen und deren Umfeld werden von unseren PolitikerInnen und Verantwortlichen im Gesundheitswesen in beschämender Weise vergessen und in unverantwortlicher Art und Weise dem Erkrankungsrisiko ausgesetzt. Sie müssen sich jetzt sogar von PolitikerInnen sagen lassen, sie verdienten genug und hätten einen sicheren Arbeitsplatz. Der Pflegenotstand wird mit solch einem Vorgehen nicht reduziert. Ist dies die Wertschätzung - für solche eine harte, physisch und psychisch enorm belastende Arbeit - die nach dem applaudieren übrig bleibt? Motivierend wird sich solch ein "Feedback" und solche ein Vorgehen sicher nicht auswirken. Soll es das jetzt gewesen sein, zurück zum Alltag und Ruhe jetzt aus der "systemrelevanten" Ecke? Das letzte was wir jetzt gebrauchen können sind zunehmend resignierende, unmotivierte KrankenpflegerInnen die sich - für mich nachvollziehbar - aus ihrem schlecht bezahlten, undankbaren und Familien- und beziehungsuntauglichen Beruf zurück ziehen. Viele Fachleute rechnen für den Herbst mit einer neuen Corona-Welle. Die Ignoranz der Verantwortlichen - auch Ihrer und unserer LandespolitikerInnen - gegenüber den Belangen unserer KrankenpflegerInnen ist bemerkenswert. Wie sagt man so schön schwäbisch: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern! Von den Grünen hätte ich einen anderen Umgang mit unseren Lebensrettern erwartet. Schade!

Frage von Evgn Treunrhffre

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