Manfred Grund
CDU
Profil öffnen

Frage von Yrvs Unafra an Manfred Grund bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 14. Apr. 2009 - 15:08

Hallo aus Sachsen!

Die CDU in Thüringen, die CDU in Hamburg, die CDU in Bremen und die CSU stellen sich aktiv hinter Volksbegehren, die die direkte Mitbestimmung der Bürger stärken.

Wie könnte ich eine Zustimmung der CDU im Bundestag zu bundesweiten Volksentscheiden und zur Abschaffung von Parteilisten bei der Bundestagswahl erreichen?

MfG Leif Hansen

Von: Yrvs Unafra

Antwort von Manfred Grund (CDU)

Sehr geehrter Herr Hansen,

ich habe die Osterpause genutzt, um in meiner Funktion als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses die Länder Albanien, Moldau und Kasachstan zu besuchen. Deshalb kommt Ihre Antwort erst heute. Allerdings habe ich in allen Ländern die Erfahrung gemacht, dass die Bürgerrechte, die Möglichkeit der Partizipation an politischen Prozessen und die freie Meinungsäußerung nirgends so praktiziert werden und staatlich verbürgt sind, wie in Deutschland. Wir sollten das nicht vergessen. Deutschland kann als Vorbild dienen.

Es gibt gute Argumente für Volksabstimmungen / Volksbegehren, ebenso gute dagegen. Dänemark hat durch Volksabstimmung den Euro abgelehnt. Wäre das ein Vorbild für Deutschland?

Ich kann gar nicht einschätzen, ob nun die Vorteile oder Nachteile überwiegen. Prinzipiell hätte ich nichts dagegen. Im Jahr der Demokratie sollte man darüber durchaus unbefangen diskutieren. Es gibt immer mehr „Volksabstimmungen“ in Ländern und Kommunen. Thüringen wird den Weg gehen, die CDU hat sich dafür ausgesprochen. Richtig ist aber auch: Die CDU Deutschlands lehnt aktuell Volksbefragungen auf Bundesebene ab. Die Prinzipien der repräsentativen parlamentarischen Demokratie haben sich in 60 Jahren stabiler Demokratie hierzulande bewährt.

Wenn Volksabstimmungen nicht schon an der geringen Beteiligung scheitern, sollte man sich die Ergebnisse durchaus noch einmal ansehen. Es wird viel davon abhängen, welche Quoren gelten sollen und wie der Bundestag mit einer erfolgreichen Volksabstimmung umzugehen hat. Dies sind jedoch Fragen, die Verfassungsrechtler klären müssen.

Richtig ist: Demokratie lebt vom Mitmachen. Mitmachen können die Bürger auch heute schon. Ich möchte Sie ermuntern, Ihre politischen Ziele in einer Partei zu verfolgen. Treten Sie ein, engagieren Sie sich und überzeugen Sie die anderen Mitglieder. Dann wird ein Thema auf die Agenda gehoben.

Ihr Manfred Grund

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.