Malte Fiedler

DIE LINKE

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

EU-Parlament Wahl 2019

Frage von Roland W. • 03.05.2019

(...) halten Sie es für eine gute Idee, Parteien, die sich nicht explizit in ihren Grundsätzen und ihren Verlautbarungen von völkischen, rassistischen, faschistischen Inhalten und Mitgliedern distanzieren, aus dem EU-Parlament auszuschließen (also dafür eine Gesetzesgrundlage zu schaffen)? (...)

Antwort von Malte Fiedler

DIE LINKE • 21.05.2019

(...) Rassistische und teils faschistische Parteien sind sogar an Regierungen beteiligt (z.B. Italien, (noch) Österreich) oder führen diese sogar an (z.B. Ungarn). Verbote dieser Parteien werden deshalb das Problem nicht mehr lösen können. (...)

EU-Parlament Wahl 2019
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Malte Fiedler

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