Frage an
Lutz Franke
FDP

Hallo Herr Franke,

wieso behauptete die FDP, dass, falls die AKWs ausgeschaltet werden, der Strom knapp werden wird, und nun kann man, ganz ohne Einschränkungen 7 AKWs ausschalten? Für mich wirkt das etwas unglaubwürdig.

Energie
15. März 2011

(...) Das dreimonatige Moratorium ist dazu da, Risiken und Chancen, Gefährdungen und Potenziale abzuwägen. Unser Ziel ist nicht die Kernenergie, sondern das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Wir wollen ja auch aus der Kernenergie aussteigen. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Sehr geehrter Herr Franke,

20 Jahre nach der Einheit gibt es es in den alten und in den neuen Bundesländern noch immer ein unterschiedliches Rentenrecht.

Arbeit und Beschäftigung
12. März 2011

(...) Seit Jahren fühlen sich die ostdeutschen Rentner benachteiligt, da der Rentenwert Ost geringer ausfällt als der Rentenwert West - momentan um 11%. Die FDP hat sich auf vielen Ebenen mehrfach für eine Vereinheitlichung des deutschen Rentenrechts ausgesprochen. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Sehr geehrter Herr Franke,

Sie setzen sich seit Jahren aktiv und erfolgreich für die Kinder und Jugendarbeit u.a. als Vorsitzender des Kreissportbundes in der Altmark ein.

Bildung und Erziehung
24. Februar 2011

(...) Die Rahmenbedingungen für die eigenständige Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen sehe ich in erster Linie bei den Eltern. In Ergänzung dazu leisten Jugendverbände, Sportvereine oder Jugendfeuerwehren wertvolle Arbeit zur Erlangung wichtiger Lebenskompetenzen insbesondere für sozial benachteiligte Jugendliche. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Sehr geehrter Herr Franke,

Das Land Sachsen Anhalt hat die Feuerschutzsteuer für die Feuerwehren abgeschafft. Die Kommunen sollen nun mal wieder die Last allleine tragen.

Kultur
24. Februar 2011

(...) Die Änderungen habe ich sehr kritisch begleitet, denn gerade im Nachgang zur Gemeindegebietsreform stehen die freiwilligen Feuerwehren vor großen Herausforderungen. Im Innenausschuss hat die FDP Fraktion gegen die Änderungen bei der Feuerschutzsteuer gestimmt. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Sehr geehrter Herr Franke

Welche Initiativen wollen Sie starten, um ehrenamtliches Engagement – gerade von jungen Menschen – zu erhalten und auszubauen?

Mit freundlichen Grüßen Julia Kühn

Kultur
20. Februar 2011

(...) Ob in der Schule, bei der freiwilligen Feuerwehr oder im Sportverein Jugendliche haben vielfältige Möglichkeiten, sich sozial und unentgeltlich zu engagieren. Unsere Gesellschaft braucht das Ehrenamt und braucht gerade jetzt junge Leute die sich ehrenamtlich engagieren. Jugendliche übernehmen aber nur dann Verantwortung, wenn sie das Gefühl haben, etwas bewegen zu können. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Mich beschäftigt die Frage,wann die Löhne und Gehälter in den neuen Bundesländern den Löhnen und Gehältern in den alten Bundesländern nach 20 Jahren Deutscher Einheit endlich angeglichen werden.

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
14. Februar 2011

(...) Zwar gibt es einen Aufholprozess, aber natürlich sehe ich auch, dass in den neuen Ländern noch immer niedrigere Löhne als im Westen gezahlt werden. Im Wesentlichen lässt sich dieser Rückstand auf die noch immer vorhandene geringere Produktivität der Wirtschaft im Lande zurückführen. 1991 wurden in Sachsen-Anhalt je Erwerbstätigem lediglich 35,8% der westdeutschen Bruttowertschöpfung erarbeitet, 2009 immerhin schon 82,8%. (...)

Frage an
Lutz Franke
FDP

Sehr geehrter Herr Franke,

Innere Sicherheit
12. Februar 2011

(...) Hierbei richte ich gemeinsam mit meiner Fraktion das Hauptaugenmerk auf die Frage, wie auch weiterhin sichergestellt werden kann, dass ausreichend Polizei vor Ort in der Fläche präsent ist. Wir fordern seit Jahren, dass sich die Landesregierung bei ihrer Personalplanung bei der Polizei nicht nur abstrakt am Personalschlüssel anderer Bundesländer orientiert, sondern bei ihren Überlegungen auch die konkreten Einsätze der Polizei, die Anzahl der Verkehrsunfälle in Sachsen-Anhalt und die Verteilung der Kriminalität im Land berücksichtigt. Hierbei ist meiner Ansicht nach noch einiges zu tun. (...)